18:38
Lucas Weißbeck
SA: Eilantrag auf TO nehmen als neuen TOP 7
MP: Stattdessen als neuen TOP 9; Begründung: Besetzung der Ausschüsse priorisiere ich höher
SA: Darf ich das trotzdem vorschlagen?
MP: müssen wir abstimmen; gibt es noch einen Eilantrag?
SA: ja, Resonanzraum. TOP 9 bzw. 10 - je nach Positionierung
MP: Abstimmung WA TOP 7, Eilantrag TOP 13
MV: bittet um Begründung der Vorziehung und Zusammenhang mit Gremienarbeit
SA: würde es eher noch mal machen, wenn ich rückwirkend vergütet werde; tue es auch aus ideologischen Gründen aber Geld stinkt nicht.
13 Ja, 1 Nein, 7 Enthaltung
Ergebnis: Angenommen
17 Ja, 0 Nein, 4 Enthaltung
Ergebnis: Angenommen
PW schlägt MP vor.
PW: gehörst du einer Liste oder Partei an?
MP: GEW, ver.di, Campus Süd, SPD
21 Ja, einstimmig.
Ergebnis: Angenommen
AW: schlägt Lucas vor
PW: Verein, Partei?
Liste Campus Süd, TC Schellenberg
21 Ja, einstimmig.
Ergebnis: Angenommen
MP schlägt Milan vor
MV stellt sich vor
LW: Partei, Verein?
MV: Mitglied in der ver.di
19 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein
Ergebnis: Angenommen
MP schlägt PW vor.
21 Ja
Ergebnis: Angenommen
LW schlägt TS vor.
21 Ja
Ergebnis: Angenommen
LW schlägt AW vor.
21 Ja
Ergebnis: Angenommen
MP schlägt KL vor.
21 Ja
Ergebnis: Angenommen
Keine Vorschläge. Der Posten bleibt vorerst unbesetzt.
S.A.: Erläutert seinen Antrag; weist darauf hin, dass die Beteiligung im WA teils sehr dürftig war; nur drei wirklich aktive Mitglieder
Fabian Brenner: Antrag einmalig oder generell?
SA: einmalig; bezogen auf die vergangene Legislatur
PW: AE sind nur in gewissen Maße auszubezahlen? wie soll das gezahlt werden? sind auf 250€ im Monat gedeckelt; wie soll das Geld ausgezahlt werden? AE für Mehrarbeit und System überdenken bin ich bei dir, aber es ist ja auch StuPa etc.; warum haben die sowas nicht verdient?
SA: haben das auch verdient, aber ich war im WA, daher hab ich egoistisch gedacht; wie die Auszahlung möglich ist, weiß ich nicht; ich verstehe das Problem habe aber keine Lösung dafür
MP: das Problem ist, dass die zwei anderen Betroffenen nichts zur Sache sagen dürfen.
TS: finde eine Entschädigung berechtigt, aber bei mir drückt der Schuh beim Runterrechnen auf Stundenlohn; dann müssen wir das bei allen tun
AW: bin überrascht über den Antrag, kann es nachvollziehen, ist aber sehr schwer umzusetzen; ist eine Detailfrage; HH-Topf für Wahlausschuss ist auf 12.000€ festgelegt worden; da müssten wir also erstmal einen Nachtragshaushalt klären; für besondere Anliegen kann ein Ausschuss gebildet werden, der sich mit der Vergütung auseinandersetzt
SA: wie wurde es denn in der Vergangenheit gehandhabt?
MP: es wurde jeweils nur die Leistung der jeweiligen Mitglieder dotiert; für die Wahlleitung 500€; das, was schon von Verschiedenen gesagt wurde, eine Berechnung nach Stunden ist nicht üblich, würde gern in Alex Richtung gehen und eine AG gründen, die bis nächste oder übernächste Sitzung einen Vorschlag erarbeitet, wie Ausschüsse und Parlament entschädigt werden könnten.
FJ verlässt die Sitzung. 20 Stimmberechtigte (19:34)
MP: Möchtest du den Antrag noch mal zur Abstimmung stellen?
SA: Ja.
4 Ja, 10 Nein, 6 Enthaltung
Ergebnis: Abgelehnt
PW: WA: Julian Sobernig, Lucas Weißbeck, Simon Alofs lehnt ab, Milan Vock, Mohammad Abdullah
LW: Marco Patriarca; Stellv. Marco S.
MT: Manuela Polewka
LW: Janis Stratemann; Stellv. Rebecca Kursch
PW: Khai Loc, Hicham Wahidi, Betül Aksoy, Fabian Jeziorek; Stellv: Timon Wißfeld, Uljana Butusow, Lara Krämer, Anna-Lena Rakoczy
LW: Marco Stawinski; Stellv. Janis Stratemann
PW: Antrag ein 5 köpfiges Team um sich um Vergütung von Gremien zu kümmern und würde mich bereiter klären diesem Gremium anzugehören
TS: ich auch
Ausschuss für die Aufwände von Gremien und Parlamentarier:innen
19 Ja; 0;0:
Ergebnis: Ausschuss initiiert
PW: GO auf 5min Pause;
Pause bis 19:55 Uhr
LW: Simon Alofs
SA: Khai Loc, Hicham Wahidi, Fabian Brenner?
PW: würde ich benennen; Alex Wilke; Schogi als beratendes Mitglied
LW: ich selbst: Stellv. Mitglied für Süd
PW: kein Bericht vorbereitet, da Wiederwahl ungewiss war; falls Fragen, bitte stellen.
MP: auf umfassenden Bericht der Wahlleitung möchte ich verzichten; bei Fragen aber offen; gibt es etwas zur Abschaffung der FVR zu besprechen?
SA: bitte um Informationen dazu
PW: nach versch. Gesprächen mit Versicherung etc. übernimmt RS-V die Kosten (einen Teil); ist heute dann beauftragt worden; geht erstmal um Überprüfung von Erfolgsaussichten im Fall einer Klage; dann werden weitere Schritte eingeleitet; Rechtmäßigkeit unserer Klage entscheidet, ob im Nachgang der Klausur die Klausuren als FV gelten;
2 PAV von 10 haben sich für Beibehaltung der FVR ausgesprochen; haben rechtliche Schritte gegen HN eingeleitet
PW stellt Antrag vor. Seit 2018 bei R+V versichert; bspw. 250 Großveranstaltungen im Jahr waren versichert etc. also alles zu viel und zu teuer; konnten jetzt unsere Kosten um 50% reduzieren; bitte um Einverständnis des StuPa
SA: wie hoch sind die Versicherungssummen für das Equipment im AStA Keller und Astoria?
TS: 1 Mio Euro
SA: und bei Diebstahl?
PW: besteht in vollem Umfang
FB: wie sinnvoll ist es über einen Vertrag abzustimmen, den man nicht gesehen hat?
PW: soll ich dir die 350 Seiten weiterleiten? Vertrauensbasis
FB: meiner Meinung nach sollte die Entscheidung vollumfänglich beim StuPa liegen
MP: Vertrauen ist nicht das erste Thema sondern der Ablauf solcher Entscheidungen; Antrag kam Fristgerecht; es gibt die Möglichkeit zusätzliche Informationen anzufordernen; AStA hat seine Pflicht getan
20 Ja, 0, 0: einstimmig angenommen
LW: Stellt den Antrag vor, bittet um Zustimmung durch Parlament:
20 Ja, 0,0:
Ergebnis: Einstimmig angenommmen
MP stellt den Antrag vor.
LK: Thema Geschlechter: was ist mit Diversen?
PW: GO auf Anpassung.
MP: "mit der Möglichkeit "divers" anzugeben"
18 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Ergebnis: Angenommen
Marius erläutert seinen Antrag;
SA: es geht um die ersten 3 Monate, damit die Idee nicht im Keim erstickt wird
TS: erkundigt sich, ob andere Geldgeber gesucht wurden
MC: ja, aber Stupa schnellste Variante aktuell
PW: Zukunftsfrage: um nicht fies zu klingen: wenn wir uns entscheiden zu bezuschussen: wie können wir sicherstellen, dass das Geld nicht versickert und in 3 Monaten ist Ende?
MC: Geld für Flyer nutzen um städtischen Sponsor zu gewinnen
PW. kann man direkt was vereinbaren? Feste Termine für Studis?
MC: 1x Woche für 4std bspw. um sich in Ruhe niederlassen zu können für Studis
MV: finde das super cool und wichtig, aber wie kann es passieren, dass jetzt schon die Mittel ausgehen? Schlechte Planung oer ist was passiert?
MC: Problem, dass die Initiatorin der Räumlichkeit die privaten Finanzen unterschätzt hat
SA: gabs schon ne Veranstaltung dort?
MC: ja, Einweihung; um die 70 Leute
PW: letzter Vorschlag; wir wissen alle nicht wie die nächsten 3 Monate mit Corona aussehen; fänd ne Vereinbarung mit dem Vermieter gut; Richtung Sommer könnte mehr gehen aber jetzt ist alles sowas von unsicher; Abänderung unter der Prämisse, dass ihr in Nachverhandlung mit Vermieter geht, 50% der Förderung zusagen.
MV: Abänderung, dass aktiv danach gesucht wird, dass eine Abschlussarbeit im Monat dort ausgestellt wird
MP: zur rechtlichen Situation: es ergibt sich ein klarer Auftrag für die Studierendenschaft der HN; im Antrag steht es nicht konkret ausgeführt; sollten nach HG eine klare Formulierung einführen
MC: Vorschläge wurden genannt
MP: Auslegungssache
PW: Die Hälfte, also 750€ und Nachverhandlung mit Schneewind durch/mit AStA-Vorstand
LW: bittet um konkrete Zusagen und Bemühungen um unsere Studierendenschaft seitens des ResonanzRaums
PW: bitte Kontakt zu Schneewind aufnehmen und deutlich machen, dass wir (AStA) an einem gemeinsamen Gespräch interessiert sind
SA: Ideen zu Ausstellungsfläche, feste Termine etc. find ich super; Innenhof wäre perspektivisch vielleicht auch interessant?
MC: einfach mal angucken kommen; erinnert an eine Scheune;
MT: was geschieht, wenn Schneewind nicht zustimmt?
MC: dann stehen wir auf dem Schlauch.. wir werden dafür kämpfen
MP: welche Konsequenzen hat das für die Summe, die übergeben wird? Soll Summe trotzdem gezahlt werden oder nicht?
PW: der hat Geld ohne Ende, wir versuchen Druck zu machen
MP: Studierendenschaft übernimmt höchstens 750€; wenn die Förderung bewilligt wird, werden Angebote geschaffen
15 Ja, 1, 1:
Ergebnis: Angenommen
PW: hab noch nie so eine entspannte Konsti-Sitzung erlebt; vielen Dank für die tolle Runde und freue mich auf die neue Legislatur; Liste der Referent:innen fehlt!
PW reicht virtuelle Tischvorlage ein;
SA: keine Frage, sondern Bitte; für IT-Referat bitte jemanden finden; außerdem noch Personen für Kultur KR
PW: ein neues Referat für besseres Campusleben wurde geschaffen
19 Ja, 0, 0
Ergebnis: Angenommen
MP: Terminplanung, bisher 3. DI im Monat, jeweils 18:30 Uhr.
Die Anwesenden sprechen sich dafür aus.
ENDE DER Sitzung: 21:42 Uhr
