Stupa-Sitzungsprotokoll vom 06.01.2022

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Marco Patriarca
Lucas Weißbeck
Milan Vock
Parlamentarier:
Patrick Wendtland
Alexander Wilke
Thomas Schoger
Kim Jakob Lares
Milan Vock
Timon W.
Ruth Albrecht
Füzun Aldikacti
Lara Krämer
Anna-Lena Rakoczy
Uljana Butusow
Mark Terjung
Muhammad Abdullah
Lucas Weißbeck
Marco Patriarca
Rebecca Kursch
Marco Stawinski
Jamal Hussain
Tobias Juhnke
Julian Sobernig
Fabian Jeziorek
Gäste:
Simon Alofs, Fabian Brenner, Marius Chwalek
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Veröffentlicht:
Feb 15, 2022

Tagesordnungspunkt 1 - Begrüßung

18:38

Tagesordnungspunkt 2 - Protokoll

Lucas Weißbeck

Tagesordnungspunkt 3 - Tagesordnung

SA: Eilantrag auf TO nehmen als neuen TOP 7

MP: Stattdessen als neuen TOP 9; Begründung: Besetzung der Ausschüsse priorisiere ich höher

SA: Darf ich das trotzdem vorschlagen?

MP: müssen wir abstimmen; gibt es noch einen Eilantrag?

SA: ja, Resonanzraum. TOP 9 bzw. 10 - je nach Positionierung

MP: Abstimmung WA TOP 7, Eilantrag TOP 13

MV: bittet um Begründung der Vorziehung und Zusammenhang mit Gremienarbeit

SA: würde es eher noch mal machen, wenn ich rückwirkend vergütet werde; tue es auch aus ideologischen Gründen aber Geld stinkt nicht.

Abstimmung

13 Ja, 1 Nein, 7 Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

Tagesordnungspunkt 4 - Altes Protokoll

Abstimmung

17 Ja, 0 Nein, 4 Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

Tagesordnungspunkt 5 - Wahl des Präsidiums

Wahl des StuPa-Präsidenten

PW schlägt MP vor.

PW: gehörst du einer Liste oder Partei an?

MP: GEW, ver.di, Campus Süd, SPD

Abstimmung

21 Ja, einstimmig.

Ergebnis: Angenommen

Wahl des ersten Stellvertreters

AW: schlägt Lucas vor

PW: Verein, Partei?

Liste Campus Süd, TC Schellenberg

Abstimmung

21 Ja, einstimmig.

Ergebnis: Angenommen

Wahl des zweiten Stellvertreters

MP schlägt Milan vor

MV stellt sich vor

LW: Partei, Verein?

MV: Mitglied in der ver.di

Abstimmung

19 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein

Ergebnis: Angenommen

Tagesordnungspunkt 6 - Wahl des AStA-Vorstands

Wahl des AStA-Vorsitzenden

MP schlägt PW vor.

Abstimmung

21 Ja

Ergebnis: Angenommen

Wahl des Finanzreferenten

LW schlägt TS vor.

Abstimmung

21 Ja

Ergebnis: Angenommen

Wahl der Vorstandsvertretung Mönchengladbach

LW schlägt AW vor.

Abstimmung

21 Ja

Ergebnis: Angenommen

Wahl der Vorstandsvertretung Krefeld West

MP schlägt KL vor.

Abstimmung

21 Ja

Ergebnis: Angenommen

Wahl der Vorstandsvertretung Krefeld Süd

Keine Vorschläge. Der Posten bleibt vorerst unbesetzt.

Tagesordnungspunkt 7 - Vergütung des Wahlausschusses

S.A.: Erläutert seinen Antrag; weist darauf hin, dass die Beteiligung im WA teils sehr dürftig war; nur drei wirklich aktive Mitglieder

Fabian Brenner: Antrag einmalig oder generell?

SA: einmalig; bezogen auf die vergangene Legislatur

PW: AE sind nur in gewissen Maße auszubezahlen? wie soll das gezahlt werden? sind auf 250€ im Monat gedeckelt; wie soll das Geld ausgezahlt werden? AE für Mehrarbeit und System überdenken bin ich bei dir, aber es ist ja auch StuPa etc.; warum haben die sowas nicht verdient?

SA: haben das auch verdient, aber ich war im WA, daher hab ich egoistisch gedacht; wie die Auszahlung möglich ist, weiß ich nicht; ich verstehe das Problem habe aber keine Lösung dafür

MP: das Problem ist, dass die zwei anderen Betroffenen nichts zur Sache sagen dürfen.

TS: finde eine Entschädigung berechtigt, aber bei mir drückt der Schuh beim Runterrechnen auf Stundenlohn; dann müssen wir das bei allen tun

AW: bin überrascht über den Antrag, kann es nachvollziehen, ist aber sehr schwer umzusetzen; ist eine Detailfrage; HH-Topf für Wahlausschuss ist auf 12.000€ festgelegt worden; da müssten wir also erstmal einen Nachtragshaushalt klären; für besondere Anliegen kann ein Ausschuss gebildet werden, der sich mit der Vergütung auseinandersetzt

SA: wie wurde es denn in der Vergangenheit gehandhabt?

MP: es wurde jeweils nur die Leistung der jeweiligen Mitglieder dotiert; für die Wahlleitung 500€; das, was schon von Verschiedenen gesagt wurde, eine Berechnung nach Stunden ist nicht üblich, würde gern in Alex Richtung gehen und eine AG gründen, die bis nächste oder übernächste Sitzung einen Vorschlag erarbeitet, wie Ausschüsse und Parlament entschädigt werden könnten.

FJ verlässt die Sitzung. 20 Stimmberechtigte (19:34)

MP: Möchtest du den Antrag noch mal zur Abstimmung stellen?

SA: Ja.

Abstimmung

4 Ja, 10 Nein, 6 Enthaltung

Ergebnis: Abgelehnt

Tagesordnungspunkt 8 - Besetzung der Ausschüsse

Benennung des Wahlausschusses

PW: WA: Julian Sobernig, Lucas Weißbeck, Simon Alofs lehnt ab, Milan Vock, Mohammad Abdullah

LW: Marco Patriarca; Stellv. Marco S.

Benennung des Haushaltsausschusses

MT: Manuela Polewka

LW: Janis Stratemann; Stellv. Rebecca Kursch

Benennung des Härtefallausschusses

PW: Khai Loc, Hicham Wahidi, Betül Aksoy, Fabian Jeziorek; Stellv: Timon Wißfeld, Uljana Butusow, Lara Krämer, Anna-Lena Rakoczy

LW: Marco Stawinski; Stellv. Janis Stratemann

Antrag auf Schaffung eines Ausschusses für die Aufwände von Gremien und Parlamentarier:innen

PW: Antrag ein 5 köpfiges Team um sich um Vergütung von Gremien zu kümmern und würde mich bereiter klären diesem Gremium anzugehören

TS: ich auch

Ausschuss für die Aufwände von Gremien und Parlamentarier:innen

Abstimmung

19 Ja; 0;0:

Ergebnis: Ausschuss initiiert

PW: GO auf 5min Pause;

Pause bis 19:55 Uhr

LW: Simon Alofs

SA: Khai Loc, Hicham Wahidi, Fabian Brenner?

PW: würde ich benennen; Alex Wilke; Schogi als beratendes Mitglied

LW: ich selbst: Stellv. Mitglied für Süd

Tagesordnungspunkt 9 - Bericht des AStA und anderer Gremien

PW: kein Bericht vorbereitet, da Wiederwahl ungewiss war; falls Fragen, bitte stellen.

MP: auf umfassenden Bericht der Wahlleitung möchte ich verzichten; bei Fragen aber offen; gibt es etwas zur Abschaffung der FVR zu besprechen?

SA: bitte um Informationen dazu

PW: nach versch. Gesprächen mit Versicherung etc. übernimmt RS-V die Kosten (einen Teil); ist heute dann beauftragt worden; geht erstmal um Überprüfung von Erfolgsaussichten im Fall einer Klage; dann werden weitere Schritte eingeleitet; Rechtmäßigkeit unserer Klage entscheidet, ob im Nachgang der Klausur die Klausuren als FV gelten;

2 PAV von 10 haben sich für Beibehaltung der FVR ausgesprochen; haben rechtliche Schritte gegen HN eingeleitet

Tagesordnungspunkt 10 - Bericht des AStA und anderer Gremien

PW stellt Antrag vor. Seit 2018 bei R+V versichert; bspw. 250 Großveranstaltungen im Jahr waren versichert etc. also alles zu viel und zu teuer; konnten jetzt unsere Kosten um 50% reduzieren; bitte um Einverständnis des StuPa

SA: wie hoch sind die Versicherungssummen für das Equipment im AStA Keller und Astoria?

TS: 1 Mio Euro

SA: und bei Diebstahl?

PW: besteht in vollem Umfang

FB: wie sinnvoll ist es über einen Vertrag abzustimmen, den man nicht gesehen hat?

PW: soll ich dir die 350 Seiten weiterleiten? Vertrauensbasis

FB: meiner Meinung nach sollte die Entscheidung vollumfänglich beim StuPa liegen

MP: Vertrauen ist nicht das erste Thema sondern der Ablauf solcher Entscheidungen; Antrag kam Fristgerecht; es gibt die Möglichkeit zusätzliche Informationen anzufordernen; AStA hat seine Pflicht getan

Abstimmung

20 Ja, 0, 0: einstimmig angenommen

Tagesordnungspunkt 11 - Antrag: Bezuschussung Novemberfest (KR)

LW: Stellt den Antrag vor, bittet um Zustimmung durch Parlament:

Abstimmung

20 Ja, 0,0:

Ergebnis: Einstimmig angenommmen

Tagesordnungspunkt 12 - Änderungsantrag: Wahlordnung

MP stellt den Antrag vor.

LK: Thema Geschlechter: was ist mit Diversen?

PW: GO auf Anpassung.

MP: "mit der Möglichkeit "divers" anzugeben"

Abstimmung

18 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

Tagesordnungspunkt 13 - Eilantrag Finanzierung des Resonanz-Projekts

Marius erläutert seinen Antrag;

SA: es geht um die ersten 3 Monate, damit die Idee nicht im Keim erstickt wird

TS: erkundigt sich, ob andere Geldgeber gesucht wurden

MC: ja, aber Stupa schnellste Variante aktuell

PW: Zukunftsfrage: um nicht fies zu klingen: wenn wir uns entscheiden zu bezuschussen: wie können wir sicherstellen, dass das Geld nicht versickert und in 3 Monaten ist Ende?

MC: Geld für Flyer nutzen um städtischen Sponsor zu gewinnen

PW. kann man direkt was vereinbaren? Feste Termine für Studis?

MC: 1x Woche für 4std bspw. um sich in Ruhe niederlassen zu können für Studis

MV: finde das super cool und wichtig, aber wie kann es passieren, dass jetzt schon die Mittel ausgehen? Schlechte Planung oer ist was passiert?

MC: Problem, dass die Initiatorin der Räumlichkeit die privaten Finanzen unterschätzt hat

SA: gabs schon ne Veranstaltung dort?

MC: ja, Einweihung; um die 70 Leute

PW: letzter Vorschlag; wir wissen alle nicht wie die nächsten 3 Monate mit Corona aussehen; fänd ne Vereinbarung mit dem Vermieter gut; Richtung Sommer könnte mehr gehen aber jetzt ist alles sowas von unsicher; Abänderung unter der Prämisse, dass ihr in Nachverhandlung mit Vermieter geht, 50% der Förderung zusagen.

MV: Abänderung, dass aktiv danach gesucht wird, dass eine Abschlussarbeit im Monat dort ausgestellt wird

MP: zur rechtlichen Situation: es ergibt sich ein klarer Auftrag für die Studierendenschaft der HN; im Antrag steht es nicht konkret ausgeführt; sollten nach HG eine klare Formulierung einführen

MC: Vorschläge wurden genannt

MP: Auslegungssache

PW: Die Hälfte, also 750€ und Nachverhandlung mit Schneewind durch/mit AStA-Vorstand

LW: bittet um konkrete Zusagen und Bemühungen um unsere Studierendenschaft seitens des ResonanzRaums

PW: bitte Kontakt zu Schneewind aufnehmen und deutlich machen, dass wir (AStA) an einem gemeinsamen Gespräch interessiert sind

SA: Ideen zu Ausstellungsfläche, feste Termine etc. find ich super; Innenhof wäre perspektivisch vielleicht auch interessant?

MC: einfach mal angucken kommen; erinnert an eine Scheune;

MT: was geschieht, wenn Schneewind nicht zustimmt?

MC: dann stehen wir auf dem Schlauch.. wir werden dafür kämpfen

MP: welche Konsequenzen hat das für die Summe, die übergeben wird? Soll Summe trotzdem gezahlt werden oder nicht?

PW: der hat Geld ohne Ende, wir versuchen Druck zu machen

MP: Studierendenschaft übernimmt höchstens 750€; wenn die Förderung bewilligt wird, werden Angebote geschaffen

Abstimmung

15 Ja, 1, 1:

Ergebnis: Angenommen

Tagesordnungspunkt 14 - Sonstiges

PW: hab noch nie so eine entspannte Konsti-Sitzung erlebt; vielen Dank für die tolle Runde und freue mich auf die neue Legislatur; Liste der Referent:innen fehlt!

PW reicht virtuelle Tischvorlage ein;

SA: keine Frage, sondern Bitte; für IT-Referat bitte jemanden finden; außerdem noch Personen für Kultur KR

PW: ein neues Referat für besseres Campusleben wurde geschaffen

Abstimmung der Referenten im Block

19 Ja, 0, 0

Ergebnis: Angenommen

MP: Terminplanung, bisher 3. DI im Monat, jeweils 18:30 Uhr.

Die Anwesenden sprechen sich dafür aus.

ENDE DER Sitzung: 21:42 Uhr