StuPa-Sitzung - 28.08.2023

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Marco Patriarca
Mitglieder:
Marco Patriarca
Adrian Dobnik
Alexander Wilke
Felix Zschommler
Julian Sobernig
Maren Wiehenkamp
Patrick Wendtland
Thomas Schoger
Timon W.
Tobias Kaminski
Marco Stawinski
Ruth Albrecht
Muhammad Abdullah
Gäste:
Protokollführer:
Timon W.
Erstellt:
August 30, 2023
bearbeitet:
September 19, 2023

Dateien

Sitzungsprotokoll

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:33 Uhr. 13Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

Das Protokoll führt Timon W. (TW).

TOP 2 - Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung Annahme der TO:

13 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Die TO ist damit angenommen.

TOP 3 – Zukunft des Semestertickets

Patrick Wendtland (PW): Berichtet von der Sondersitzung zur Kündigung des Semestertickets um 17:30 des gleichen Tages. Frage: Gibt es Bedenken oder Rückfragen bei den StuPa-Mitgliedern bezüglich der Kündigung des Semestertickets zum 1.9.2024 seitens des AStA?

Keine Bedenken oder Rückfragen, Zustimmung der Anwesenden.

PW liest Entwurf der Kündigung vor.

Alexander Wilke (AW): Der Passus der Kündigung, dass bei einer zufriedenstellenden Lösung die Kündigung zurückgezogen wird, wird als „Absichtserklärung“ umformuliert, damit die Kündigung rechtlich gültig bleibt.

Abstimmung Bestätigung der Kündigung:

13 Ja; 0 Nein

Das Parlament beschließt einstimmig, dass die Kündigung erfolgen soll, sofern es bis zum Ende der Kündigungsfrist keine zufriedenstellende Lösung gibt.

TOP 4 – Wahlvorbereitung / Wahlausschuss

Marco Patriarca (MP): Bisher „bedauerlich geringe“ Rückmeldung, sich beim Wahlausschuss zu beteiligen, daher kann dieser sich nicht konstituieren. Aufgabe wäre, dass die Wahl von möglichst vielen getragen wird, daher wurde die Größe des Wahlausschusses vor kurzen (zu) hoch angesetzt. Frage: Soll das wieder rückgängig gemacht werden oder alle Fachschaften anschreiben?

Thomas Schoger (TS): Erfahrungsgemäß wenig Feedback bei Kontaktaufnahme

AW: Vorschlag, Nachricht schreiben, dass jede Fachschaften EINE Person entsenden SOLL

Jerome (Gast): Fachschaften wurden nicht ausreichend über die Aufgaben informiert.

Klärung, dass auch Personen, die im Wahlausschuss sind, sich zur Wahl aufstellen können.

PW: Zustimmung, Fachschaften zu sagen, dass sie eine Person entsenden SOLLEN

TS: Frage: Wie sieht es aus mit gemeinsamen Wahlen mit Hochschule?

MP: Sieht gut aus, soll in Angriff genommen werden, Termin steht aber noch nicht fest.

Einigung zur Formulierung: „Das Parlament sieht sich genötigt…“

Abstimmung Bestätigung der Aufforderung an Fachschaften:

13 Ja; 0 Nein

TOP 5 – Genehmigung des Protokolls vom 17.07.2023

Abstimmung Annahme des Protokolls:

12 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: Das Protokoll ist damit angenommen.

TOP 6 – Haushaltsplan: Stellungnahme des HHA

MP liest Stellungnahme des HHA vor, in dem empfohlen wird, den HHA anzunehmen.

TS: Für Kooperation mit Sportvereinen ist die Hochschule zuständig, AStA zahlt nur Sportmittelgeräte und Organisation von Events.

MP: Frage an den Ausschuss: Soll aus einer der Empfehlungen in ein Antrag gestellt werden?

HHA: Nein

TS: Sobald zusätzliches Geld frei wird, muss ohnehin über ein Nachtragshaushalt abgestimmt werden.

TW (HHA): Kein Antrag bezüglich Geldtopf „Vereinbarkeit von Familie und Studium“, da noch kein Konzept. Wird eventuell bei einer nachfolgenden Sitzung erfolgen.

Abstimmung Annahme des HHP:

13 Ja; 0 Nein: Der HHP wurde angenommen

TOP 7 - Bericht des AStA und anderer Gremien

PW: Erzählung von Einladung zum Sommerempfang, Podiumsdiskussionu nter andere mit Oberbürgermeister Krefelds. PW kritisierte, dass Wohnraum wegfällt und es keinen Fortschritt beim Thema nextbike gibt. Weiterhin wird über rassistische Praxis beim Studierendenwohnheim berichtet. Personen„unterschiedlicher Herkünfte“ könnten – so soll Berichten zufolge eine Position der Verwaltung sein – nicht auf einem Flur untergebracht werden, wegen unterschiedlicher Kulturen. Außerdem plant das Studierendenwerk höhere Studierendenbelastung

Vorschlag: An die Öffentlichkeit gehen und kritisieren.

Maren Wiehenkamp (MW): Frage: Kann das StuPa das Studierendenwerk Düsseldorf wegen rassistischer Diskriminierung anzeigen?

MP: Vermutlich nicht, weil Hörensagen.

PW: wird dem Verwaltungsrat mitgeben, sich gegen die Erhöhung der Semesterbeiträge (20€ pro Semester pro Studierende) auszusprechen. Wird schriftlich ausformulieren, dass Preiserhöhung abzulehnen ist. Mehrkosten sollen nicht auf Studierende übertragen werden bei gleichzeitiger Schließung von Wohnmöglichkeiten.

MP: Antrag: Verwaltungsratsmitglieds PW wird beauftragt, die Meinung des StuPa in die Sitzung zu tragen

Abstimmung Beauftragung Verwaltungsratsmitglied:

13 Ja; 0 Nein: PW wird damit beauftragt

TOP 8 - Darlehensantrag

Findet unterAusschluss der Öffentlichkeit statt. Gäste verlassen den Raum.

Dieser Teil des Protokolls ist nicht öffentlich einsehbar.

TOP 9 - Sonstiges

Gäste betretenwieder den Raum.

Julian Sobernig (JS): erklärt, dass Studierendenwerk nicht Besitzer des Hauses Studierendenwohnheims (Immobilie) an der Gladbacher Straße ist. Sie sind selbst Mieter und zahlen Miete an Herrn Becker. Lediglich Betreiber (Weitervermietungan Studierende). Erzählt von Petition zum Studierendenwohnheim, viele E-Mails dazu erhalten (großes Interesse). Auch Rückmeldung, dass Teil der Petition nicht stimmt: Es dürfen weiterhin Leute wohnen bleiben (jedoch nur ein Jahr aus studienzwingenden Gründen, wieviele das sind, wird vom Studierendenwerk nicht gesagt). Kommunikation mit Fachbereich Wohnen: Fragen wurden nicht beantwortet. Stattdessen E-Mail an Bewohner, dass Inhalt der Petition nicht stimmen würde. Rückfrage, was es mit dieser E-Mail auf sich hat, wurde weitergeleitet an Herrn Zehetner (Geschäftsführer Studierendenwerk Düsseldorf). Dieser schrieb lange Antwortmail mit Kleinigkeiten (z. B. woher kommen die Zahl der BewohnerInnen? Es sollen z. B. nur 135 statt 155 Wohneinheiten sein). Außerdem Gespräche mit Presse. Forderung: StuPa soll sich per Mail an im Krefelder Rat vertretene Fraktionen und weitere PolitikerInnen aus Krefeld wenden und über den Stand informieren. Text wurde bereits formuliert. Vorschlag: Zentrale Stelle schaffen, um zu evaluieren wie viele Studierende eine Wohnung suchen.

Adrian Dobnik (AD): Es gab diese Idee seitens der Hochschule, aber wurde noch nicht umgesetzt

PW: Hochschule hat auch Interesse dran, weil sonst Studierende nicht an dieser Hochschule studieren wollen, macht sich unattraktiv, wenn kein Wohnraum vorhanden ist.

MW: Ausländerbehörde Mönchengladbach handelt willkürlich und verlangt Sachen, die sie nicht verlangen dürfen.

AD: erzählt von ähnlichen Problemen in Krefeld, die er als Dolmetscher der Hochschule mitbekommen hat

Allseitige Empörung über die Zustände in den Ausländerbehörden.

Marco Stawinski (MS): erlebte, dass in der Krefelder Ausländerbehörde niemand englisch sprach.

PW: Vorschlag, dass sich „AG Internationales“ der Studierendenschaft gründet, die sich damit befasst und Vorfälle und Themen sammelt

MP: Für eine AG braucht es keinen StuPa-Beschluss

PW: Aber wichtig für Darlegung der Notwendigkeit.

Abstimmung Befürwortung Gründung AG Internationales:

13 Ja; 0 Nein, 0 Enthaltungen: Entschluss wurde angenommen.

 

MP: Antrag von JS zu E-Mail an Parteien muss noch beschlossen werden.

JS: Liest E-Mail Entwurf vor. Dringlichkeit, die Wohnungsnot zu behandeln, wird herausgestellt.

MW: Ergänzung der Problematik, dass wesentliche Daten vom Studierendenwerk als „Betriebsgeheimnis“ behandelt werden und nicht zu Verfügung stehen. erwähnen, dass mehrere Leute Wohnungen gesucht hatten, jedoch keine bekamen, obwohl es Leerstand gab.

Abstimmung E-Mail an Fraktionen:

13 Ja; 0 Nein, 0 Enthaltungen: Antrag zum E-Mailversandwurde angenommen.

 

MP beendet die Sitzung um 20:25 Uhr.