StuPa-Sitzung - 27.11.2023

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Lucas Weißbeck
Marco Patriarca
Mitglieder:
Marco Patriarca
Lucas Weißbeck
Julian Sobernig
Felix Zschommler
Kim Jakob Lares
Patrick Wendtland
Tobias Kaminski
Thomas Schoger
Tobias Juhnke
Uljana Butusow
Muhammad Abdullah
Simon Alofs
Marco Stawinski
Adrian Dobnik
Ruth Albrecht
Maren Wiehenkamp
Alexander Wilke
Gäste:
Frederike Königs, Ann Kristin Siegers, Florian Scholz, Jerôme Dutka, Margeaux Rotenberg, Hicham Wahidi, Malo Schrundner
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Erstellt:
November 27, 2023
bearbeitet:
January 10, 2024

Sitzungsprotokoll

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung
der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:43 Uhr. 17 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

TOP 2 - Genehmigung der Tagesordnung

Julian Sobernig (JS): Eilantrag zum Wohnraum

Abstimmung Aufnahme des Antrags:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag wird der TO als neuer TOP 10 hinzugefügt.

Abstimmung Annahme der TO:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Die TO ist damit einstimmig angenommen.

TOP 3 - Systemakkreditierung

Das Team des VP1 berichtet u.a. über die geplante interne Akkreditierungskommission; Wahl der studentischen Vertreter:innen auf Vorschlag des AStA und Bestätigung durch den Senat; 3 HS-Lehrende, 1 akk. MA, 2 Studis; nicht stimmberechtigte Mitglieder: VP1, Mentor:in der HS im Netzwerk hdw nrw; Leitung Dez 4; Leitung QM

alle zwei Jahre: Stellungnahme der Studierenden zu Studium und Lehre am FB; könnte durch die Fachschaft passieren oder auch im Workshop-Format

Jerôme Dutka (JD) und Malo Schrunder (MS) berichten über ihre Erfahrungen im Gremium. Reakkreditierung Med. Informatik und Neuakk. Digitale Forensik;

Simon Alofs (SA): waren die Unterschiede zwischen alter und neuer PO gravierend?

MS: waren kleine Unterschiede bei Reakkreditierungen

Frederike Königs (FK): FB wollte insbesondere die Modulstruktur anpassen, sodass alle Module einheitlich groß sind also 5/6 ECTS, damit interdisziplinäre Arbeit möglich ist

StuPa sollte den Selbstbericht bis 30.11. beschließen, also bestmöglich heute.

FK: hatten die stud. Mitglieder das Gefühl im gremium gehört zu werden?

JD: ja, das auf jeden fall. auch außerhalb der Sitzungen; uns fehlte der Kontakt zu den Studierenden ein wenig; da gibt es noch Redebedarf;

MS: kann mich JD nur anschließen; Rückkopplung mit Studis fehlt aber; sind gezwungen dem Prozess zu vertrauen;

FK: würden gern einmal im Jahr ins StuPa kommen zum Austausch/Diskussion etc.; wollen im SoSe24 alle FSR besuchen: möchte jemand mit?

SA: wie positiv ist auch ihrer Sicht die Kooperation mit dem Stupa?

FK: bin ein Fan; auch VP1 findet es Klasse, dass sie das Thema mitziehen

MP dankt herzlich im Namen des Parlaments für die optimal auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Präsentation

5 min Pause

FK: Erläuterungen zur studentischen Partizipation im Akkreditierungsprozess

SA: Vielleicht kann das neue StuPa einen Ausschuss dazu bilden.

PW: Stellungnahme: Vorschlag des QM-Teams wird verlesen. Umformulierung des letzten Passus. Finale Version wird verlesen (s. Anlage).

Abstimmung Annahme der Stellungnahme:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Stellungnahme wird einstimmig zugestimmt.

TOP 4 - Genehmigung des Protokolls vom 05.10.2023

Abstimmung Annahme des Protokolls:

15 Ja; 0 Nein; 2 Enthaltung: Das Protokoll ist damit angenommen.

TOP 5 - Bericht des AStA und anderer Gremien; Gespräch mit Vertreter:innen der SPD-Ratsfraktion Krefeld; Wahlen

PW: gute Neuigkeiten; Beschluss zum Solidarmodell des Deutschlandtickets für Studis ist gefasst worden; 60% vom normalen Deutschlandticket; großer Erfolg für die Studierendenschaften; bestenfalls kann man die Kündigung dann noch umwandeln, damit keine Urabstimmung nötig wird; ab SoSe24 möglich; da wir zum WiSe24/25 gekündigt haben, wahrscheinlich für uns erst dann;

möchte noch auf Samstag hinweisen: alle Parlamentarier:innen ab 20 Uhr im Keller;

JS: Gespräch mit der SPD Ratsfraktion; Umfrage mit Wellbrock geplant für aktuelle Zahl, wie viele Studis wo Wohnraum suchen; größere Parteien im Rat wollen eine Zahl haben;

PW: sollten auch abfragen, wer in der Vergangenheit Probleme hatte, wie lange, ob er mit der Lösung zufrieden ist etc.

JS: Zehntner unterstellt, dass Stupa/AStA/JS Fake News verbreiten

JS/Kim Lares (KL): Idee, Anwalt für Verwaltungsrecht einzuschalten, um verlässliche Zahlen zu bekommen; Thema Vergabepolitik

Die Missstände in den Wohnheimen werden diskutiert. Wohnheimsrat in MG sollte gegründet werden.

PW: GO auf Abstimmung des Eilantrags (vorgesehen als TOP 10) von JS an dieser Stelle:

Abstimmung Annahme des Eilantrags:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

AW: vielleicht würde auch JS für Tobias Kaminski (TK) in den Rat des Studierendenwerks nachrücken?

MP: zur Wahl: alle Listen angenommen; gab nur Zurückweisungen wegen fehlender Parität bzw. Begründung dieser

TOP 6 - Antrag: finanzielle Förderung der Initiative FAIRQUER

Ela und Edda stellen den Antrag vor; Events; zweite Auflage unseres Second-Hand-Guides drucken; Ausstattung für Stände

JD: inwieweit kooperiert ihr mit dem FSR07?

Margeaux Rotenberg: aktuell leider noch gar nicht, ist aber angestrebt; setze mich als Vorsitzende von 07 gern dafür ein

Maren Wiehenkamp (MW): finde FAIRQUER wichtig; bei Events im Astoria wars sehr gut angenommen; Guides kommen super an und sind schnell vergriffen

MP: möchte der Finanzer was dazu sagen?

Thomas Schoger: unterstützen schon seit mehreren Jahren vom StuPa/AStA aus; ist aus finanzieller Sicht kein Problem

Edda: es wurde auch nach alternativen Förderungen Ausschau gehalten z.B. seitens der Stadt aber ohne Erfolg

Abstimmung Annahme des Antrags:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 7 - Beschlussempfehlung: AStA-Vorstands-Übergabe

Hicham Wahidi (HW) erläutert den Antrag; fänd es auch gut, wenn es in der Satzung steht, dass alter Vorstand den Neuen einarbeitet; belastet auch uns Büromanager; frisst auch unsere Zeit;

PW: warum, HW, hast du das als Beschlussvorlage gemacht?

HW: sollen Rahmenbedingungen sein, keine genaue Vorgabe; Empfehlung aber kein Antrag

MW: finde es sehr gut; vor allem die Hichams kennen die AStA Struktur am Besten nach all den Jahren; wenn sie das gut finden, dann sollten wir das so machen

TK: das benötige Geld kann man auch langfristig im Haushalt festsetzen

MW: denke wir können das mal ausprobieren

MP: vielleicht noch spezifizieren in ne Arbeitsdefinition, damit was Schriftliches übrig bleibt

JD: würden alle 4 Vorstände eine Übergabe machen?

PW: können wir aktuell noch nichts zu sagen; wir können alle nichts versprechen

MP: der Jetzige ist meiner Meinung nach einer der besten Vorstände, die es hier jemals gab; wäre schön, wenn man was einfügen könnte, wenn fürs StuPa was übrig bleibt

PW: Protokollierung; Checkliste oder sowas

TS: das Wiki/FAQ ist weiter neben der Einarbeitungsphase auszufüllen und am Ende der Einarbeitung

MP: Zu der Übergabe gehört die Fortführung des Wiki, das am Ende des Prozesses dem Parlament vorgestellt wird.

Abstimmung Annahme des Antrags:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 8 - Änderungsantrag zur Wahlkampfkostenerstattung (I) und Antrag zur Aufgabendefinition des Wahlausschusses (II)

Teil I+II: MP stellt vor.

TS: Wahlkampfmaterialien, was alles? wie hilft das den Listen?

PW: Getränke, Flyer, ...

TS: AStA bestellt dann für jeweilige Listen; nur bestellen nicht erstellen

Uljana Butusow (UB): es geht um Punkte, wo AStA Vorteile gegenüber den Listen hat; also bessere Preise hier oder da

MP: ist Mehraufwand, der vom WA übernommen wird; wenn es keinen Vorteil gibt, dann ist es hinfällig

PW: geht auch um den Punkt des Vorstreckens durch den AStA; Punkt ist die Liquidität

TS: müsste ein FAQ an die Listen geben, wie wo bestellt werden muss; man kann nur an bestimmten Stellen auf Rechnung bestellen

MP: grade für kleine Listen ist Vorstrecken ein Problem

PW: es geht ja darum die Möglichkeit anzubieten

MP: genau, und wenn es anders nicht günstiger geht, ist es hinfällig

Abstimmung Annahme Antrag I:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

Teil II:

PW: befürworte den Antrag

MP: Idee, das bei der Konstituierung anzugehen; nur ein Vorschlag

PW: vielleicht nicht auf der Konsti sondern Folgesitzung; meinetwegen auf der Zweiten;

MP: innerhalb der ersten zwei Sitzungen des Parlaments

Abstimmung Annahme Antrag II:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 9 - Sonstiges

PW: Ende des AStA-Berichts; haben keinen Bericht; wollen nur "Danke!" für 5 Jahre StuPa sagen

Md Moniruzzaman: Beantrage eine Membership for whole lifetime: Honour-Membership im AStA für den aktuellen AStA-Vorstand.

MP: ja natürlich!

GO auf Ehrenmitgliedschaft im StuPa

Abstimmung Annahme des Antrags:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 10 - Eilantrag: Wohnraum

s. TOP 5

MP beendet die Sitzung um 21:27 Uhr.