Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:43 Uhr. 17 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.
Julian Sobernig (JS): Eilantrag zum Wohnraum
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag wird der TO als neuer TOP 10 hinzugefügt.
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Die TO ist damit einstimmig angenommen.
Das Team des VP1 berichtet u.a. über die geplante interne Akkreditierungskommission; Wahl der studentischen Vertreter:innen auf Vorschlag des AStA und Bestätigung durch den Senat; 3 HS-Lehrende, 1 akk. MA, 2 Studis; nicht stimmberechtigte Mitglieder: VP1, Mentor:in der HS im Netzwerk hdw nrw; Leitung Dez 4; Leitung QM
alle zwei Jahre: Stellungnahme der Studierenden zu Studium und Lehre am FB; könnte durch die Fachschaft passieren oder auch im Workshop-Format
Jerôme Dutka (JD) und Malo Schrunder (MS) berichten über ihre Erfahrungen im Gremium. Reakkreditierung Med. Informatik und Neuakk. Digitale Forensik;
Simon Alofs (SA): waren die Unterschiede zwischen alter und neuer PO gravierend?
MS: waren kleine Unterschiede bei Reakkreditierungen
Frederike Königs (FK): FB wollte insbesondere die Modulstruktur anpassen, sodass alle Module einheitlich groß sind also 5/6 ECTS, damit interdisziplinäre Arbeit möglich ist
StuPa sollte den Selbstbericht bis 30.11. beschließen, also bestmöglich heute.
FK: hatten die stud. Mitglieder das Gefühl im gremium gehört zu werden?
JD: ja, das auf jeden fall. auch außerhalb der Sitzungen; uns fehlte der Kontakt zu den Studierenden ein wenig; da gibt es noch Redebedarf;
MS: kann mich JD nur anschließen; Rückkopplung mit Studis fehlt aber; sind gezwungen dem Prozess zu vertrauen;
FK: würden gern einmal im Jahr ins StuPa kommen zum Austausch/Diskussion etc.; wollen im SoSe24 alle FSR besuchen: möchte jemand mit?
SA: wie positiv ist auch ihrer Sicht die Kooperation mit dem Stupa?
FK: bin ein Fan; auch VP1 findet es Klasse, dass sie das Thema mitziehen
MP dankt herzlich im Namen des Parlaments für die optimal auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Präsentation
5 min Pause
FK: Erläuterungen zur studentischen Partizipation im Akkreditierungsprozess
SA: Vielleicht kann das neue StuPa einen Ausschuss dazu bilden.
PW: Stellungnahme: Vorschlag des QM-Teams wird verlesen. Umformulierung des letzten Passus. Finale Version wird verlesen (s. Anlage).
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Stellungnahme wird einstimmig zugestimmt.
15 Ja; 0 Nein; 2 Enthaltung: Das Protokoll ist damit angenommen.
PW: gute Neuigkeiten; Beschluss zum Solidarmodell des Deutschlandtickets für Studis ist gefasst worden; 60% vom normalen Deutschlandticket; großer Erfolg für die Studierendenschaften; bestenfalls kann man die Kündigung dann noch umwandeln, damit keine Urabstimmung nötig wird; ab SoSe24 möglich; da wir zum WiSe24/25 gekündigt haben, wahrscheinlich für uns erst dann;
möchte noch auf Samstag hinweisen: alle Parlamentarier:innen ab 20 Uhr im Keller;
JS: Gespräch mit der SPD Ratsfraktion; Umfrage mit Wellbrock geplant für aktuelle Zahl, wie viele Studis wo Wohnraum suchen; größere Parteien im Rat wollen eine Zahl haben;
PW: sollten auch abfragen, wer in der Vergangenheit Probleme hatte, wie lange, ob er mit der Lösung zufrieden ist etc.
JS: Zehntner unterstellt, dass Stupa/AStA/JS Fake News verbreiten
JS/Kim Lares (KL): Idee, Anwalt für Verwaltungsrecht einzuschalten, um verlässliche Zahlen zu bekommen; Thema Vergabepolitik
Die Missstände in den Wohnheimen werden diskutiert. Wohnheimsrat in MG sollte gegründet werden.
PW: GO auf Abstimmung des Eilantrags (vorgesehen als TOP 10) von JS an dieser Stelle:
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
AW: vielleicht würde auch JS für Tobias Kaminski (TK) in den Rat des Studierendenwerks nachrücken?
MP: zur Wahl: alle Listen angenommen; gab nur Zurückweisungen wegen fehlender Parität bzw. Begründung dieser
Ela und Edda stellen den Antrag vor; Events; zweite Auflage unseres Second-Hand-Guides drucken; Ausstattung für Stände
JD: inwieweit kooperiert ihr mit dem FSR07?
Margeaux Rotenberg: aktuell leider noch gar nicht, ist aber angestrebt; setze mich als Vorsitzende von 07 gern dafür ein
Maren Wiehenkamp (MW): finde FAIRQUER wichtig; bei Events im Astoria wars sehr gut angenommen; Guides kommen super an und sind schnell vergriffen
MP: möchte der Finanzer was dazu sagen?
Thomas Schoger: unterstützen schon seit mehreren Jahren vom StuPa/AStA aus; ist aus finanzieller Sicht kein Problem
Edda: es wurde auch nach alternativen Förderungen Ausschau gehalten z.B. seitens der Stadt aber ohne Erfolg
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
Hicham Wahidi (HW) erläutert den Antrag; fänd es auch gut, wenn es in der Satzung steht, dass alter Vorstand den Neuen einarbeitet; belastet auch uns Büromanager; frisst auch unsere Zeit;
PW: warum, HW, hast du das als Beschlussvorlage gemacht?
HW: sollen Rahmenbedingungen sein, keine genaue Vorgabe; Empfehlung aber kein Antrag
MW: finde es sehr gut; vor allem die Hichams kennen die AStA Struktur am Besten nach all den Jahren; wenn sie das gut finden, dann sollten wir das so machen
TK: das benötige Geld kann man auch langfristig im Haushalt festsetzen
MW: denke wir können das mal ausprobieren
MP: vielleicht noch spezifizieren in ne Arbeitsdefinition, damit was Schriftliches übrig bleibt
JD: würden alle 4 Vorstände eine Übergabe machen?
PW: können wir aktuell noch nichts zu sagen; wir können alle nichts versprechen
MP: der Jetzige ist meiner Meinung nach einer der besten Vorstände, die es hier jemals gab; wäre schön, wenn man was einfügen könnte, wenn fürs StuPa was übrig bleibt
PW: Protokollierung; Checkliste oder sowas
TS: das Wiki/FAQ ist weiter neben der Einarbeitungsphase auszufüllen und am Ende der Einarbeitung
MP: Zu der Übergabe gehört die Fortführung des Wiki, das am Ende des Prozesses dem Parlament vorgestellt wird.
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
Teil I+II: MP stellt vor.
TS: Wahlkampfmaterialien, was alles? wie hilft das den Listen?
PW: Getränke, Flyer, ...
TS: AStA bestellt dann für jeweilige Listen; nur bestellen nicht erstellen
Uljana Butusow (UB): es geht um Punkte, wo AStA Vorteile gegenüber den Listen hat; also bessere Preise hier oder da
MP: ist Mehraufwand, der vom WA übernommen wird; wenn es keinen Vorteil gibt, dann ist es hinfällig
PW: geht auch um den Punkt des Vorstreckens durch den AStA; Punkt ist die Liquidität
TS: müsste ein FAQ an die Listen geben, wie wo bestellt werden muss; man kann nur an bestimmten Stellen auf Rechnung bestellen
MP: grade für kleine Listen ist Vorstrecken ein Problem
PW: es geht ja darum die Möglichkeit anzubieten
MP: genau, und wenn es anders nicht günstiger geht, ist es hinfällig
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
Teil II:
PW: befürworte den Antrag
MP: Idee, das bei der Konstituierung anzugehen; nur ein Vorschlag
PW: vielleicht nicht auf der Konsti sondern Folgesitzung; meinetwegen auf der Zweiten;
MP: innerhalb der ersten zwei Sitzungen des Parlaments
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
PW: Ende des AStA-Berichts; haben keinen Bericht; wollen nur "Danke!" für 5 Jahre StuPa sagen
Md Moniruzzaman: Beantrage eine Membership for whole lifetime: Honour-Membership im AStA für den aktuellen AStA-Vorstand.
MP: ja natürlich!
GO auf Ehrenmitgliedschaft im StuPa
17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
s. TOP 5
MP beendet die Sitzung um 21:27 Uhr.