StuPa-Sitzung – 19.07.2022

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Marco Patriarca
Lucas Weißbeck
Milan Vock
Mitglieder:
Marco Patriarca
Lucas Weißbeck
Gäste:
Mitglieder des Vorstands der Fachschaften 05, 06 und 07
Protokollführer:
Milan Vock
Erstellt:
July 17, 2022
bearbeitet:
August 22, 2022

Sitzungsprotokoll

Beschlussfähigkeit festgestellt mit 12 anwesenden Parrlamentariern

Einladung ist fristgerecht eingegangen

Genehmigung der Tagesordnung

  • Haushaltsplan (einstimmig beschlossen)
  • Finanzierungsplan für das Campusfestival Mönchengladbach (einstimmig beschlossen)
  • Haushaltsplan als neuer TOP 8
  • Finanzierungsplan für das Campusfestival Mönchengladbach als neuer TOP 9

Abstimmung über die neue Tagesordnung

TOP 4 - Genehmigung des Protokolls

Einstimmig angenommen

Top 5 - Bericht des Asta und anderer Gremien

Die Gäste berichten:

Probleme am Campus MG, Probleme mit dem FSR 08.

Vorfälle die dazu geführt haben, dass wir (05, 06 und 07) nicht zusammen die Ersti-Woche planen können.

Schlechtes Benehmen des FSR 08: Genitalien und Gesäße werden aus dem Fenster gehalten; Beleidungen, Aufhetzungen, Vorfälle sexualisierter Gewalt, Stalking, Mobbing.

Vorstand und Vorsitz des FSR8 auch daran beteiligt. Sind nicht zu Gesprächen bereit. Stattdessen Mobbing. Streiten alles ab oder spielen es runter.

Es gibt eine Unterlassungsverfügung gegen Vorstandvorsitzenden vom FSR 08, dieser hält sich aber nicht daran

Hochschule will nicht so richtig was damit zutun haben oder kann nichts tun.

Bitte ob der asta / stupa mit denen reden könnte um etwas zu bewirken.

Patrick:

Die Betroffene hat mir schon eine Mail geschrieben

Meiner Meinung nach müssen wir den FSR auflösen. Die haben sich mehrmals komplett daneben benommen. Auf dem Campusfest und bei “MG zieht an” zum Beispiel.

Die entziehen sich Gesprächen. Die Zeit des Redens ist vorbei. Die werden sich gegenseitig decken, deshalb ist meine Meinung, dass man die auflösen muss.

Es sollte geprüft werden, ob das Hochschulgesetz es ermöglicht, den FSR aufzulösen oder zu rügen, bzw. welche Maßnahmen möglich sind.

Marco:

Rechtlich ist das ganze sehr problematisch. Man könnte:

  • Justiziarin fragen
  • Fachschaftsvollversammlung einberufen

Steven:

So wie ich das verstehe, kann das Stupa den FSR absetzen, muss aber jemand anderes geschäftsführend einsetzen.

Begründung könnte Zweifel an der Geeignetheit für für das Amt sein. Das reicht als Begründeung (Hinterlist, Argwohn, Tücke, Gier, persönliche Vorteilnahme)

Patricks:

Nach all den Hinweisen müssen wir jetzt agieren. Es ist nicht mehr tragbar.

Milan:

Hinweis auf Paragraph 51a des Hochschulgesetzes. Damit hätte man eventuell eine Handhabe.

GO auf Abstimmung von Patrick:

Patrick:

Das Stupa möge beschließen, dass dem FSR 08 bis auf weiteres die Schließberechtigung zu den Fachschaftsräumlichkeiten in Mönchengladbadch und die Verfügung über ihre Fachschaftskonten zu entziehen sind.

Außerdem ist ein Hinweis ans Justiziariat und an den entsprechenden Dekan von Fachbereich 08 über die Prüfung der Ordnungswidrigkeiten weiterzugeben

Begründung:

Die Fachschaften 05, 06, 07 des Campus Mönchengladbach sind an das Stupa herangetreten und haben ihre Probleme mit dem FSR 08 geschildert. Es liegen dringende Hinweise vor, dass der Vorstand des FSR 08 und andere Mitglieder beteiligt sind an:

  • Ordnungswidrigkeiten gegenüber Mitstudierenden
  • Verletzung ihrer Pflichten als Fachschaftsrat

Die Probleme sind so weitgreifend und strukturell, das eine aktuelle und weitere Zusammenarbeit nicht möglich ist.

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen

Top 6 : Entlastung des AStA-Vorstands für das HHJ 2021

Wurde letztes Jahr vergessen, wird jetzt nachgeholt.

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen

Top 7: Antrag auf Kostenübernahme der Veranstaltungstechnik für das Campusfest

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen

Top 8: Abstimmung zum Entwurf des HHP 2022/2023

10 min Lesepause

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen

Top 9: Finanzierungsplan für das Campusfestival Mönchengladbach als neuer Top 9

Patrick berichtet von der Planung des Festivals und der Werbung die jetzt startet

Abstimmung

Einstimmig angenommen

TOP 10: Sonstiges

Julian:

Bin an der Planung der Veranstaltung dran um Kommunalpolitiker und Studierende zusammenzubringen. Wir fangen an in Krefeld

Es wird ein Open-Mic Event werden. Wahrscheinlich in Kooperation mit dem Asta-Keller und dem Campus-West

Sitzung wird beendet um 20:57