StuPa-Sitzung – 18.09.2023

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Marco Patriarca
Milan Vock
Mitglieder:
Marco Patriarca
Adrian Dobnik
Julian Sobernig
Kim Jakob Lares
Milan Vock
Tobias Kaminski
Timon W.
Thomas Schoger
Ruth Albrecht
Patrick Wendtland
Maren Wiehenkamp
Marco Stawinski
Gäste:
Protokollführer:
Milan Vock
Erstellt:
September 27, 2023
bearbeitet:
October 9, 2023

Dateien

Sitzungsprotokoll

TOP 1 – Feststellung Beschlussfähigkeit, Eilanträge,

Abstimmung über Aufnahme des Eilantrags: „Antrag auf Vergütungsmodell für im AStA als Werkstudierende angestellte Personen die älter als 30 Jahre und nicht mehr studentisch krankenversichert sind“

Angenommen mit 11 Stimmen

Abstimmung über Aufnahme des Eilantrags zur Bezuschussung der Ersti-Woche

Angenommen mit 12 Stimmen

TOP 2 – Annahme der Tagesordnung

Angenommen mit 11 Stimmen

TOP 3 – Vortrag zur Systemakkreditierung der Hochschule Niederrhein von Sonja Grapke und Dr. Daniela Leitner

Die Gäste tragen Auszüge aus dem Selbstbericht vor um Feedback vom Studierendenparlament einzuholen.

Ziel: Systemakkreditierung der Hochschule Niederrhein.

Unter anderem wurde gefragt ob durch diesen Prozess bereits Feedback von Studierenden aus anderen Hochschulen vorliegt. (Hier wurde keine konkrete Antwort gegeben)

Folgende Termine stehen fest:

Abgabe Selbstbericht: 15.12.23
1. Systembegutachtung: 22/23.01.24
2. Systembegutachtung: 03.-05.07.24

Sonja Grapke und Dr. Daniela Leitner wünschen sich:
- Stellungnahme des StuPas zu Qualitätspolitik (bis Ende September) (von Lucas Weißbeck)
- Stellungnahme des StuPas zum Selbstbericht (bis Ende November)

Timon W. Wünscht sich Vorstellung des Leitbilds in der nächsten StuPa-Sitzung PW und andere Mitglieder des Studierendenparlaments wünschen sich mehr Infos zum studentischen Beitrag zur Systemakkreditierung.

TOP 4 – Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Angenommen mit 12 Stimmen

TOP 5 – Bericht des AStA und anderer Gremien

PW erzählt Details zur aktuellen Situation mit dem Semesterticket. Einige wenige Unis/Hochschulen (unter anderem Uni Köln und Aachen) haben das Semesterticket nicht gekündigt und könnten dafür später Probleme kriegen. VRR hat eine NRW-weite Lösung in Aussicht gestellt, falls eine bundesweite Lösung scheitert.

PW liest eine Stellungnahme des Studierendenwerks zur Erhöhung der Studierendenwerkbeitrags vor.

Das Studierendenparlament ist sich einig, dass die Stellungnahme schwarzmalerisch und tendenziell manipulativ formuliert ist.

PW berichtet weiterhin von der Stellungnahme die dem Studierendenwerk entgegengebracht wurde.

TOP 6 – Aktualisierung der Wahlordnung der Studierendenschaft

MP stellt die Änderungen in der Wahlordnung vor.

Paragraph §8 Absatz 3: Es gibt Diskussionen um die Handhabe des Wahlausschusses für den Fall, dass der Wahlausschuss nicht beschlussfähig ist. Es stehen zwei Varianten für den neuen Paragraphen zur Verfügung.

Es wird abgestimmt über die Variante, ob das Studierendenparlament den Wahlausschuss beaufsichtigen soll, falls letzteres nicht beschlussfähig ist.

Abstimmung: 11 dafür, 1 Enthaltung, 1 dagegen

Es gibt Diskussionen über §12 Absatz 1: Es wird diskutiert ob die Zuordnung „Geschlecht“ aus dem Wählerverzeichnis entfernt werden kann.

Konsens ist, dass die Formulierung vorerst so bestehen bleibt, weil diese nur intern Verwendung findet und auch für eine Quotierung nötig ist.

Gegenstand der Diskussion sind außerdem Feinheiten in der Formulierung rund um die Möglichkeit der Briefwahl.

Abstimmung über die Annahme der aktualisierten Wahlordnung

Angenommen mit 12 Stimmen

TOP 7 - Antrag auf Vergütungsmodell für im AStA/StuPa als Werkstudierende angestellte Personen die älter als 30 Jahre und nicht mehr studentisch krankenversichert sind

PW stellt den Antrag vor.

Abstimmung: Angenommen mit 12 Stimmen

TOP 8 - Bezuschussung Campusfest in Krefeld Süd

MS stellt den Antrag vor.

Antrag wird geändert: Hochschule soll die Kosten des Toilettenwagens über 2000€ übernehmen. PW erklärt sich bereit, die Kommunikation mit Herrn Höfer zu übernehmen. Die Kosten des Antrags werden dementsprechend auf 1096€ angepasst.

Abstimmung: Angenommen mit 12 Stimmen.

Die Sitzung wird geschlossen um 22:40