StuPa-Sitzung - 17.07.2023

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld Süd
Präsidium:
Lucas Weißbeck
Marco Patriarca
Milan Vock
Mitglieder:
Marco Patriarca
Adrian Dobnik
Alexander Wilke
Felix Zschommler
Julian Sobernig
Kim Jakob Lares
Lucas Weißbeck
Maren Wiehenkamp
Patrick Wendtland
Sarah John
Simon Alofs
Thomas Schoger
Timon W.
Tobias Kaminski
Milan Vock
Marco Stawinski
Ruth Albrecht
Gäste:
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Erstellt:
July 17, 2023
bearbeitet:
July 18, 2023

Sitzungsprotokoll

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung
der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:39 Uhr. 17 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

Das Protokoll führt Lucas Weißbeck (LW).

TOP 2 - Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung Annahme der TO:

16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Die TO ist damit angenommen.

TOP 3 - Genehmigung des Protokolls vom 19.06.2023

Abstimmung Annahme des Protokolls:

14 Ja; 0 Nein; 2 Enthaltung: Das Protokoll ist damit angenommen.

TOP 4 - Bericht des AStA und anderer Gremien

Patrick Wendtland (PW): vergangene Woche weiteres Treffen des Verhandlungsbündnisses VRR; kann eine Bezuschussung für Verkehrsbetriebe geben; wusste VRR nicht; außerordentliche Kündigung scheint wenig erfolgsversprechend; einfaches Verhandeln reicht als "Pflicht nachzukommen" nicht aus; VRR droht mit Klage, falls wir außerordentlich kündigen; einheitliches Kündigungsschreiben für alle Studierendenschaften; geplanter Zeitpunkt ist 30.08.; 3 Klauseln, die Kündigung aufheben: Bundesweite Lösung, Landesweite Lösung, weitere ernsthafte Verhandlungen seitens des VRR; gäbe ab SoSe24 kein Semesterticket mehr; sollten jetzt nicht zurückrudern, sondern stark bleiben; würde das Thema auf der nächsten Sitzung gern noch mal aufgreifen

Simon Alofs (SA): haben wir beschlossen, wie wir uns über das jetzige StuPa hinaus positionieren?

PW: Nein, haben wir bisher nicht.

Thomas Schoger (TS): Das neue StuPa ist genau so an die Kündigung und die dortigen Klauseln gebunden.

Tobias Kaminski (TK): Ist der dritte Fall (weitere Verhandlungen) genauer beschrieben?

PW: Nur insofern - wenn der VRR bereit ist, sich noch mal an einen Tisch zu setzen und über Finanzen zu reden

MP: Wie sieht es denn bei den anderen ASten aus in Bezug auf Information der Studierenden?

PW: einige ASten wollten Vollversammlungen veranstalten, geknüpft an Urabstimmungen; teilweise mischen sich Justiziariate ein; bei uns glücklicherweise nicht

MP: Wie siehts mit der Info an Studierende aus?

PW: es interessiert anscheinend keinen; haben keine einzige Mail dazu bekommen; denke eine Info ist wichtig, sieht aber noch genau so aus, wie vor acht Wochen; sollten langsam wirklich mal ein Statement rausgeben

MP: kurzes Statement auch über die Infrastruktur/Mailverteiler der HS

PW: nächste Sitzung dann überwiegend zum Thema Ticket; alle einladen, ggf. Audimax buchen

PW: Wissensmanagement; beschäftigen uns mit Erstellung einer Datenbank für zukünftige AStA-Vorstände; würden da bei einer der nächsten Sitzungen mal Einblicke geben; sagt gern Bescheid, wenn ihr auch noch Ideen, Anregungen etc. dazu habt

Timon W. (TW): ihr fangt an und dann kommen später Eintragungsmöglichkeiten für weitere Referenten etc.?

PW: genau und dann wird es auch Querverweise geben

PW: Nextbike; Stadt Krefeld meldet sich mal wieder nicht zurück; bin auf einer Podiumsdiskussion zum Thema Zukunftsforschung gemeinsam mit Meier eingeladen; da hake ich mal nach; würde gern eine dauerhafte Lösung (in den Semesterbeitrag) implementiert wissen; rege noch mal an mit Justiziariat zu sprechen, damit wir das (ohne Urabstimmung) klären können; halten 1€/Sem./Studi für vertretbar

PW: Beteiligung Campuswoche; ihr dürft euch direkt bei Frau von Contzen (Stegemerten) melden, wenn ihr Ideen habt

PW: Entwurf des HHP (s. nächster TOP)

TOP 5 - Haushaltsplanentwurf

TS stellt den Haushaltsplanentwurf vor.
Das Parlament honoriert die geleistete Arbeit.

TOP 6 - Wohnheime Krefeld

Julian Sobernig (JS): 4 mal 46 Zimmer sind jetzt geschlossen worden; man kann sich nicht mehr darauf bewerben; Studierende wurden auch schlecht und spät informiert; bitte Schlüssel abgeben am 30.08.; fristgerecht gekündigt ohne Begründung; Trend, dass Wohnheime geschlossen werden; Hicham Wahidi und ich wollen eine Petition ins Leben rufen

Maren Wiehenkamp (MW): Wie Schließung begründet und wie viele haben da gewohnt?

PW: Gebäude ist fast verkauft; aus wirtschaftlichen Gründen; Auslastung von 50%; begründet durch rassistische Kommentare; Notartermin zur Unterschrift hat noch nicht stattgefunden; werden da aber nichts mehr dran ändern können; wir werden im Winter wieder in einen Wohnraummangel laufen

MP: schon klar, was Investor damit vor hat?

PW: HS hatte Investor gebeten, studentischen Wohnraum weiterhin zu ermöglichen; Investor hat das abgelehnt

Adrian Dobnik (AD): bin da auch durchs International Office schon im Thema; Auslastungszahlen würden mich sehr interessieren; neue Mietverträge wurden schon letztes Jahr nicht mehr abgeschlossen

MP: also bewusste Herbeiführung einer Minderauslastung?

PW: man müsste eigentlich mal damit an die Presse gehen; nur wen interessiert es dann am Ende? Welche Zeitung berichtet darüber?

JS: wollen ja die Petition machen; bitte euch, FSRs etc. um Support; wollen auch ne Pressemitteilung dazu rausgeben; warum mache ich das jetzt? Es gibt am 30.08. den HS-Beirat; nicht-öffentliche Veranstaltung; bin da jetzt aber reingerutscht und werde dann da diverse Fragen einbringen

PW: sollten als StuPa heute beschließen, dass wir mit dem Vorgehen des Studierendenwerks nicht einverstanden sind

Alexander Wilke (AW): Studierendenwerk hätte uns informieren müssen und Öffentlichkeitsarbeit leisten müssen, wenn es Leerstand gibt und dass es verfügbaren Wohnraum für Studis gibt

MW: Wie viele Wohnheime gibt es denn noch im kommenden Semester?

PW: kannst du online nachschauen; etwa 300 Plätze in der Vennfelder Straße

MP: würde mich eher auf Wohnraummangel als Thema konzentrieren statt Petition

Abstimmung Antrag Stellungnahme gegen das Vorgehen des Studierendenwerks:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist ist damit einstimmig angenommen.

TOP 7 - Sonstiges

LW: nächste Sitzung am Mo, 21.8. - 18:30 Uhr in MG.

PW: Appelliere an euer Kommen bzgl. Haushaltsplan und Semesterticket!

MP beendet die Sitzung um 20:31 Uhr.