StuPa-Sitzung - 13.02.2023

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Lucas Weißbeck
Marco Patriarca
Milan Vock
Mitglieder:
Marco Patriarca
Adrian Dobnik
Alexander Wilke
Felix Zschommler
Julian Sobernig
Kim Jakob Lares
Lara Krämer
Lucas Weißbeck
Maren Wiehenkamp
Mark Terjung
Milan Vock
Muhammad Abdullah
Patrick Wendtland
Rebecca Kursch
Ruth Albrecht
Sarah John
Simon Alofs
Thomas Schoger
Timon W.
Tobias Juhnke
Tobias Kaminski
Uljana Butusow
Gäste:
Janek Wissing, Steffen Lücke, Marie Christin Unger
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Erstellt:
March 19, 2023
bearbeitet:
March 19, 2023

Sitzungsprotokoll

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung
der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:33 Uhr. 20 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

TOP 2 - Bestellung des_der Protokollführer_in

Das Protokoll führt Lucas Weißbeck (LW).

TOP 3 - Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung Annahme der TO:

16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Die TO ist damit einstimmig angenommen.

TOP 4 - Genehmigung des Protokolls vom 05.01.2023

Abstimmung Annahme des Protokolls:

16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Das Protokoll ist damit einstimmig angenommen.

TOP 5 - Bericht des AStA und anderer Gremien

Patrick Wendtland (PW): 129€ Ticket; folgen den Forderungen des LAT; günstigeres Semesterticket gefordert;
haben uns dazu entschieden AStoria (Mi) und Keller (Do) 1x Woche zu öffnen feste Anlaufstation für Studis; Präsenz zeigen;
Campusfest 2.0 am 17.5.; Hochschulsport soll mehr in den Fokus rücken am Nachmittag; alle FSR herzlich für Stand eingeladen;
möglicherweise "Soli-Party" in den Semesterferien;
Wohnheim Obergath verkauft; wird wohl langfristig nicht als Wohnheim genutzt werden;
Nachfolge für Studierendenwerks-Aufsichtsrat; möchte mich da gern selbst als Kandidat bewerben, da ich mich frage, wo das Studierendenwerk für studentischen Wohnraum sorgt; müssen sondieren, wieso der Beschluss zur Schließung gefasst wurde;
positive Neuigkeit: mündliche Zusicherung der Kanzlerin, dass wir wieder Räume am Campus Süd erhalten; A-Gebäude; Familienservice; 2-3 Büros

Steffen Lücke (SL): geht es um die kompletten Immobilien an der Obergath oder nur das mittlere Haus?

PW: geht um das Ganze, soweit ich weiß

MP: gab es da Leerstand?

PW: ja, wurde mit subtilem Rassismus begründet, dass unterschiedliche Kulturen ja nicht einfach zusammengesteckt werden könnten

PW: Bittet um 5min Pause zur Absprache mit potenziellen Stellv. für Studierendenwerk

Marie Christin Unger (MU): möchte vom AK Schutzkonzept berichten

Sitzungspause von 18:56 - 19:01 Uhr

MU: Präsidium hat 28.2. als Stichtag für Schutzkonzept gesetzt; terminlich nicht haltbar; div. Richtlinien erlassen bzgl. z.B. Handhabung von Vergehen von Studierenden (bis hin zur Exmatrikulation); sind in mehreren Gesprächen zum Entschluss gekommen, dass eine eigene Stelle zum Schutzkonzept geschaffen werden muss; Kanzlerin ist nicht bereit Ressourcen für eine solche Stelle bereitzustellen, wenn die Vorzeichen nicht geklärt sind; Frage mich, wie kriegen wir Senat und Präsidium dazu in der nächsten Sitzung Personalressourcen dazu freizugeben; Schulungskosten 150k-200k im Jahr, 1-2 Stellen für min 2 Jahre

PW: wer hätte uns das denn schicken sollen?

MU: Kanzlerin hat gesagt, dass diese Mail an alle Stellen der HS ausgeht; hatte gebeten AStA und StuPa einzubeziehen, was anscheinend nicht erfolgt ist

PW: haben wir definitiv nichts zu bekommen; haben das von der TO der kommenden Senatssitzung runtergenommen?

MU: nein, Richtlinien werden vorgestellt, aber was nicht mehr steht ist, dass Ressourcen bereitgestellt werden; sehe Gefahr, dass Präsidium via Senat mitteilt, dass es kein Schutzkonzept geben wird

PW: wir können der Frau Buntschuh 2-3min im Senat verschaffen, damit Sie erläutern kann, wieso die jetzigen Richtlinien keinem Schutzkonzept entsprechen; Antrag könnte auch Schaffung einer Stelle diesbezüglich sein

MP: bitte noch mal kurze Zusammenfassung

MU: Schutzkonzept in den Senat gekippt; gibt vermutlich auch eine gesetzliche Verpflichtung dafür; Präsidium hat AK Schutzkonzept erlassen; AK hat sich bisher nicht mit Schutzkonzept sondern "nur" Richtlinien befasst

Milan Vock (MV): hab das Gefühl die Diskussion bringt uns hier grad nicht weiter. Wie können wir dir helfen?

MU: das hat Patrick im Prinzip grade schon

MP: danke für das Einbringen dieses Punktes an dieser Stelle

MP: dann kommen wir zur Wahl des Verwaltungsratsmitglieds und Stellv. des Studierendenwerks

PW: ich würde gern kandidieren für die Legislatur ab 01.04.23; Stellv. schlage ich Tobias Kaminski zur Wahl vor

TK: würde auch annehmen

Abstimmung Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat des Studierendenwerks:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Die Kandidaten sind damit einstimmig gewählt.

TOP 6 -  Sonstiges

LW: Nächste Sitzung 20.03. - 18:30 Uhr; letzte Möglichkeit für eine Onlinesitzung

MP: Semesterferien, dann wird es wahrscheinlich Online stattfinden

MP beendet die Sitzung um 19:31 Uhr.