MP begrüßt die Anwesenden um 19:18 Uhr. 11 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.
Das Protokoll führt LW.
MP: Zwei Dringlichkeitsanträge: 1. Antrag zum Druck neuer Flyer des AStA-Theater Tickets, 2. Antrag zur Einstellung einer Referentin;
Beide Anträge werden mehrheitlich zugelassen.
MP: schlage vor Referentin als TOP 7, Flyer TOP 8
Die TO wird einstimmig (11) angenommen.
HB: TOP 6 - Zusage Containercafe; Frage an den ganzen AStA; Zusage des ganzen AStA Vorstands
Das Protokoll wird mehrheitlich (9) angenommen.
JD: Campusfest am Mittwoch; allerdings ist Wetterlage kritisch wg. Sturmwarnung; seitens Hochschulkommunikation und Arbeitsschutz wurde an Präsidium herangetragen, das Fest abzusagen; Entscheidung fällt morgen um 09:30 Uhr; Angebot von KuFa ab 16:30 Uhr dort alle Acts zu veranstalten; ist ein Schock für den Vorstand, da wir lange und hart an und für diese Veranstaltung gearbeitet haben; HS übernimmt Kosten für die KuFa;
Donnerstag Teambuildung mit gesamten AStA in Belgien;
FD erscheint um 19:31 Uhr. 12 Stimmberechtigte.
JD: AStA wird Umfrage starten zu Mobilität (Anbindung der Standorte); Wohnsituation und Campusleben in Süd;
Kanzlerin hat uns neues Konzept zu Containern präsentiert mit 2 Tiny Houses und einem Coffee Bike;
Raum der Stille in MG ist in die Wege geleitet; QE08 und 11; Alter Raum der Stille soll AStA Cafe werden; Anfang des Monats gab es Kooperation zwischen 02, 05, HoKo und AStA beim EDD; wurden ziemlich überrannt; ca. 10.000 Menschen; nächstes EDD im September; werden einen AStA internen Beschluss fassen, wenn Mehrheit des Teams dabei ist, sind wir es auch; brauchen dafür genügend Menschen
JW: wurden von Felix Heinrichs (OB MG) eingeladen für Kennenlerngespräch;
Planung für neuen HHP läuft auf Hochtouren
FB: Was ist AStA-Kiosk, Campus Cafe etc?
JD: AStA-Kiosk ist Raum in MG; wurde über Corona eingestellt und wird jetzt als Cafe neu gestartet; Campus Container in Süd ist Konzept von Leon van Geul zur Belebung des Campus
FB: Ersatzraum für AStA-Büro am Campus Süd; wo soll der sein?
JD: sollte direkt nebenan sein; werden jetzigen Raum aber behalten können; müssen aber ggf. mal den Raum teilen
FB: wäre ja sinnvoll einen weiteren Raum in Süd zu haben
JD: hätten wir auch gern, aber wird nicht passieren
SF: gibt es die Situation denn, dass mehr als ein Raum gebraucht wird?
JD: hat es bisher nur selten gegeben
FB: Teilöffnung von Süd, wie sieht es damit aus für bspw. Veranstaltungen und Sitzungen?
JD: ist mir nicht bekannt; ich frage nach
MP: wann war das denn, dass die Alarmanlage ausgeschaltet wurde dafür?
FB: War noch zu Zeit von Ver.di.
MP: Denke, dass das die Arbeitszeit der Hausmeister verlängern würde; glaube nicht, dass das umsetzbar ist
FB: es ging aber; da war dann einmal die ganze Nacht das eine Gebäude nicht gesichert; was einmal geht, geht auch noch mal
MW: mit dem AStA-Kiosk könnte es als Ausnahme mal bis nach 21 Uhr möglich sein
FB: Habe gelesen, dass AStA gern Stickmaschine anschaffen wollte; wie ist der Stand?
MW: ist erfolgt und im Einsatz
FB: Was ist mit Anbringung von Plakaten für AStA Veranstaltungen?
JW: Verordnung sollte diese Woche bekannt gegeben werden; AStA kennt aber den Inhalt nicht
FB: Was ist aus ehemaligen FSR04 Raum geworden?
SF: 04 bleibt als Fachgruppe erhalten und Raum bleibt dafür vorerst erhalten; Leon hat Idee zur Teilung der Räume der Fachschaften für alle FSRe
FB: Frage ans Präsidium: Aufgrund meiner Arbeitssituation ist es schwierig zu Sitzungen zu kommen; gibt es eine Regelung, dass der Antragsteller anwesend sein muss?
MP: Anträge können trotzdem aufgenommen und behandelt werden.
HB: Wer entscheidet wie es mit Campusfest weitergeht?
JW: Präsidium; Kommunikation erfolgt über alle uns möglichen Kanäle
SF: Präsentation für Hochschulrat: Bitte an den AStA moderne Studiengänge dort aufzunehmen, z.B. Gamedesign
SF für Rat der SHK: gab einen Termin mit Kanzlerin zu TVStud; war leider alleiniger Studi-Vertreter im Gespräch; haben uns auf First Steps geeinigt; wollen bspw. prüfen, ob Stundenzettel für Studis noch zeitgemäß sind
SF aus dem Senat: Namensänderung der HS wird geprüft und schätzt Kosten/Nutzen ab; wird wohl noch dauern bis zu einer Entscheidung; Kommunikation war noch ein Thema; AG soll sich finden und über Kanäle sprechen und Wege über FBs vereinheitlichen
FB: Lief die Kommunikation an der HS jemals gut?
SF: Es wurde sich zuletzt mehrfach beschwert, insbesondere hinsichtlich des Umgangs mit FB04
Sitzungspause: 20:08 bis 20:23 Uhr
JW: habe zwei Tabellen vorbereitet; einmal die Änderungen separat, einmal eingearbeitet;
JW erläutert die Stellen des Nachtragshaushalts.
FB: Gelten Versicherungen der HS auch für AStA Veranstaltungen?
JD: frage nach
SF: darf die Studierendenschaft mit Verlust rechnen?
JW: Ergebnis muss auf 0 gerechnet werden; Wenn es nicht +/- 0 erreicht, muss definitiv noch ein Nachtrag erfolgen; wird aber sowieso noch mal einen geben
12 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
JD: erläutert den Antrag; stellt Emilija in Vertretung vor; sie ist 20 Jahre alt, kommt aus Litauen und studiert Sales and Marketing im FB08; hat für Nationalen Skiverband Litauen als Content Createrin gearbeitet; Freelancerin
FB: Wie viele Personen gibts aktuell für Content Creation?
JD: fest in der Redaktion sind 3 Leute; das ist dann ein Spezialgebiet
FB: Wie lange studiert sie noch?
JD: 2. Semester, also wird noch eine Weile bei uns sein
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
FB stellt seinen Antrag vor.
JD: Flyer wurden letzten September für Ersti Tüten bestellt; viele sind es aktuell nicht mehr; morgen kommen 500 fürs Campusfest an; wenn StuPa findet, dass wir noch welche brauchen, können wir das machen
FB: da sich das Angebot nicht ändert, könnte man direkt eine größere Stückzahl bestellen
Barbara: Wie ist denn die Reichweite der Flyer bzw. die Abnahme bei den Studis? Ich finde, wenn sich das Design häufiger ändert, erreicht man mehr Leute; denke auch ein Plakat an der Tür erreicht mehr Leute als ein Flyer
SF: GO auf Schließung der Redeliste.
Keine Gegenrede. Angenommen.
FB: Möchte meinen Antrag ändern; StuPa freistellen, die Zahlen der Flyer selbst anzupassen
MW: Schlage Formulierung "AStA soll ausreichende Anzahl Flyer für Büros, FSRe, Sonderveranstaltungen etc. bereithalten" vor.
Erste Abstimmung: 4 Ja, 0 Nein, 8 Enthaltung.
Zweite Abstimmung: 12 Ja, einstimmig. Der Antrag wird angenommen.
MP: nur noch 7 Sitzungen; es ist damit zu rechnen, dass ein Antrag zum Umgang mit der AfD kommen wird; sollten die Rahmenbedingungen kennen, wie die Studierendenschaft partizipieren darf.
Vortrag zum Thema zu Informationszwecken von MP.
FB: Was möchtest du mit dem Vortrag erreichen?
MP: Möchte nur informieren; denke es wird früher oder später einen Antrag zur AfD geben; dafür möchte ich die Rahmenbedingungen aufzeigen
Moritz: finde das Thema spannend; wirst du die Info veröffentlichen?
MP: in dieser oberflächlichen Form würde ich mich dazu hinreißen lassen
SF: Geschäftsordnung oder Satzung abändern, dass man solche extremen Gruppierungen pauschal ausschließt?
MP: ich glaube, das geht nicht; die Diskussion wird hoffentlich geführt, wie man mit solchen Parteien umgehen sollte
FB: ich gehe davon aus, dass es Studis gibt, die mit AfD sympathisieren; AStA und StuPa sollten möglichst neutral sein und keine Richtung forcieren
Diskussion über politische Neutralität und Umgang mit politischen bzw. extremen Gruppierungen.
FB regt einen festen Punkt zur Diskussion politischer Themen an.
HB: gibt es eine Idee zur Umsetzung hinsichtlich der zeitlichen Möglichkeiten bei Sitzungen?
MP: In Süd gibt es die zeitliche Grenze bis 21 Uhr; sonst haben wir bis 22 Uhr Zeit
SF: Änderung der TO zu "Sonstiges und Gesellschaft" für die Zukunft, um Punkt jedes mal präsent zu haben
SF: Finde wir sollten den Punkt Unterwanderung politischer Gremien für die Zukunft auf dem Schirm haben; wie wir damit als Studierendenschaft umgehen
JD: gab in Potsdam da einen Vorfall; dort wurde rechter AStA Vorstand gewählt; hat Begegnungsstätten für Queere und Kulturstätten geschlossen; Mitarbeiter wurden entlassen; empfehle sich da mal einzulesen
FD: auch in MG gibt es viele rechte Bewegungen; zunehmend in der Öffentlichkeit; man traut sich wieder mehr
JW: gab in KR-Hüls eine Demo gegen Ansiedlung rechtsextremer Familien; schließe mich Steffen an und wir sollten darüber reden
HB: Volksgemeinschaft Niederrhein siedelt sich in Hüls an; 6-8 Familien; betreiben Second-Hand-Tauschladen; auch für Waffen und Drogenschmuggel; sind auch schon mit Airsoft-Maschinengewehren durch die Stadt gelaufen
SF: hätte dazu gern den Referenten für politische Bildung dabei
JD: Thema Sicherheit; sobald wir mit Vor- und Nachnamen im Internet stehen, sollten wir vorsichtig sein
FD: würde mich für geschwärzte Protokolle einsetzen
FB: wer hier rein gewählt wurde, hat sich ja dafür entschieden; vielleicht sollte man nicht den Antragsteller und Antrag gemeinsam dort klar auffinden können
SF: Punkt Datenschutz sollten wir noch mal nachschärfen
FB: schließe mich dem an; wurde jemand schon mal hier durch sein Amt belästigt?
MP: gab es hier schon mal vor meiner Zeit; an anderen Unis passiert das durchaus häufiger;
bin positiv überrascht vom Interesse am Thema hier im Parlament
Kein Sonstiges
MP beendet die Sitzung um 21:52 Uhr.
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Stellvertretungen:
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