MP begrüßt die Anwesenden um 18:43 Uhr. 13 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.
Das Protokoll führt FD.
Die Tagesordnung wird mit zwei Dringlichkeitsanträgen erweitert und in folgender Abfolge beschlossen:
TOP 4 - Antrag: (teil-)autonomes IT-Referat
TOP 5 - Beschlussempfehlung: Entlastung des alten AStA-Vorstands für das Haushaltsjahr 23/24
TOP 6 - Genehmigung der Protokolle, Sitzungen: 18.11.2024, 10.01.2025
TOP 7 - Dringlichkeitsantrag „Darlehen“
TOP 8 - Schriftliche Anfrage mit Plenardebatte: Stärkungspaket Krefeld Süd
TOP 9 - Berichte des AStA und anderen Gremien
TOP 10 - Dringlichkeitsantrag Vergütung AStA Vorstand
TOP 11 - Benennung der Mitglieder der ständigen StuPa-Ausschüsse
TOP 12 - Unvermutete Kassenprüfung: Bestellung der Kassenprüfer:innen
TOP 13 - Antrag: Unterstützung der Kampagne „Schlussverkauf Bildung. Solidarität statt Sparwahn
TOP 14 - Sonstiges
Die TO wird einstimmig (13) angenommen.
RA stellt den Antrag vor.
Folgende Änderung wurde vorgeschlagen: 2A = Dokumentation von Änderungen soll im Antrag wie folgt aufgenommen werden „Die IT ist dazu angehalten signifikante Änderungen zu dokumentieren (…)“
Der Antrag wird einstimmig (13) angenommen.
TK: Fraktionspause von 19:18 Uhr bis 19:30 Uhr
KN erscheint zur Sitzung. Die Anzahl Stimmberechtigter erhöht sich auf 14.
LL stellt den Antrag vor.
PW fragt nach Einsicht der vorliegenden Informationen der Rechtsaufsicht.
Infos werden in der nächsten StuPa-Sitzung vorgelegt und durch JD per E-Mail an alle Parlamentarier:innen verschickt.
11 Ja; 1 Nein; 1 Enthaltung: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
JD: Frage: „Warum eine Nein Stimme?“
HB: „Weil Mängel gefunden worden“ eine Empfehlung der Kassenprüfung wird gewünscht
HB: Finanzübersicht Antrag vom 10.01.25 fehlt im Protokoll
JD: Klärt auf. Es ist als Unterpunkt im Protokoll zu finden.
Marvin Wild (Gast) Zum 10.01.25: TOP 6 „Hundert Studierende“ entspricht nicht seinem Wortlaut; Bitte auf Änderung zu „Hunderte Studierende“
Das Protokoll wird mehrheitlich (10) angenommen.
Das Protokoll wird mehrheitlich (8) angenommen.
Der Antrag wurde vorgestellt.
Frage: Wird das Darlehen trotz Exmatrikulation zurückgezahlt?
Antwort: Ja, so ist es vorgesehen.
FD: Schlägt vor den Antrag zu ergänzen -> Sofortige Entlastung
Nach kurzer Prüfung wird der Antrag ergänzt auf: „Die Schuldnerin wird nach HSVO23 Abs. 1.3 entlastet.“
13 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
TK: GO - Nichtbefassung, Begründung: Antragsteller ist nicht anwesend und es wurde bereits darüber gesprochen
MP: Gegenrede: Erst den Antrag verlesen und dann den GO abstimmen
MP verliest den Antrag.
Leon van Geul: „In der konstituierenden Sitzung wurde ich für Süd gewählt. Gerne berichte ich mehr.“
TK zieht GO zurück.
Der TOP wird im TOP 9 behandelt.
MP für den Wahlausschuss: Es gibt wenig zu beanstanden. Einer der Hausmeister in Krefeld hat Plakate abgehangen wegen „Falscher Aufhängung“ dies wird aber noch geklärt. Das Abhängen der Plakate lief besser als im letzten Jahr aber noch nicht perfekt, der Wahlausschuss diskutierte für die Zukunft über Strafzahlung für nicht rechtzeitig abgehängte Plakate.
MP: Der Sitzungsraum ZE36 ist nicht für lange Sitzungen geeignet. Deshalb muss ein neuer Raum gefunden werden.
Der AStA kümmert sich darum.
LG: Campus Süd: Eine Umfrage für Campus Süd ist in Arbeit und soll bald kommen. Es werden neue Werbesysteme für den Campus erarbeitet. Gemeinsam mit dem Fachbereich 02 soll die Hochschulapp verbessert werden. Des Weiteren plant LG 2 große Projekte. Die Containerbar, sowie die „Drohnen-Gruppe“ sollen reaktiviert werden. Dazu laufen die Gespräche schon mit Dozent:innen sowie der Vize-Präsidentin. Die Entwicklung des Terminkalenders für Veranstaltungen haben begonnen. Die Fusion zwischen den beiden Fachbereichen 03 und 04 wird gerade vorbereitet. Die Sporthalle ist im Gespräch, denn leider müsste diese renoviert werden und es wurde noch keine Lösung für den Brandschutz gefunden.
Frage: Bist du auch schon in Gesprächen mit den Fachbereichen 09 und 10?
LG: Ja durch die gemeinsamen „Großen Fachschaftssitzungen“
Frage: Wie nah ist die Arbeit an der HSNR App an deiner Stelle für Campus Süd?
LG: Es gehört nicht zu meiner Arbeit bei meiner Süd Stelle, trotz dessen ist dieses Projekt mir wichtig, dadurch könnte sich die Zusammenarbeit zwischen mir und der Hochschule verbessern.
Berichte des AStA
Am 16. Januar wurde am Neujahrsempfang der Stadt Krefeld teilgenommen. Es gab ein Treffen mit dem OB der Stadt Krefeld wo das Fahrradverleihsystem besprochen wurde. Hier hapert es jedoch noch mit der Finanzierung.
Gespräche über den AStA Keller haben ergeben, dass nur noch nicht kommerzielle studentische Veranstaltungen durchgeführt werden dürfen.
Die Stellen des AStA´s wurden bis zum 15. März ausgeschrieben. Bewerbung sind je nach Stelle noch durchwachsen -> Aufruf dies noch weiter zu bewerben und ggf. Kommilitonen zu informieren.
Der neue AStA Vorstand stellt sich der Hochschule vor. Dies läuft grade noch.
Der Emissionsschutz war beim AStA Keller. Ggf. erfolgt hier bald ein Umbau für den Lärmschutz, sowie für mehr Barrierefreiheit.
Es wurde der Darlehenfall betreut.
Personalgespräche laufen -> Klärung von Bedarf und Ressourcen.
Fsr 04 wird aufgelöst und mit Fsr 03 zusammengelegt. Hier laufen noch Klärungsgespräche zu der Verwaltung der Gelder.
Es wurde sich mit dem Studierendenwerk Düsseldorf getroffen und der neue Vorsitz wurde kennenglernt und scheint gute Arbeit zu leisten. Folgenden Punkte möchte er ändern:
-Das Mensaessen soll verbessert werden
-4 neue Stellen für die Sachbearbeitung sollen geschaffen werden z.B. für das BafÖg, auch die Telefonzeiten werden dadurch verlängert.
Das Mensaessen wird wahrscheinlich teurer; noch ist unklar wie viel. Der Beitrag des Studierendenwerks wird angehoben; noch ist nicht klar wie viel; der AStA schätzt auch ca. 20€.
Jonathan wurde als Finanzer eingearbeitet.
Der Wohnungsmarkt ist angespannt. Hier laufen schon die Gespräche.
Der Wohngipfel wurde besucht. Die Immobilie auf der Marktstraße findet weiterhin keinen Investor, auch das Studierendenwerk unterstützt dies nicht trotz des Wohnraummangels in der Stadt Krefeld. Das ehemalige Kaufhausgebäude soll umgebaut werden. Hier soll auch Wohnraum für Studierende entstehen. Die Preise für den Wohnraum sind aber noch unklar. Vertreter*innen der Stadt Krefeld klärten über das Projekt „Neue Lindenstraße“ auf. Die Straße soll wiederbelebt werden; hier ist auch Wohnraum für Studierende geplant.
PW verlässt die Sitzung um 21:40 Uhr. Die Anzahl der Stimmberechtigten sinkt auf 13.
Das Projekt des Bahnhofs in Krefeld „besser Ankommen“ läuft an. Hier wurde von der Stadt Krefeld angeboten, Co-Working Spaces für Studierende im Bahnhof einzurichten. Das Event Hub war auch Thema bei dem Wohngipfel. Hier soll noch ein „Wohn Hub“ für Studierende kommen.
Es wird einen EDD Stand des AStA´s beim Spätmarkt geben die Hochschule möchte dies auch unterstützen.
Konferenz zum Semesterticket lief aufgrund der Unklarheiten der neuen Regierung und der Auswirkung auf das Deutschland-Ticket. Das Treffen fand mit 10-11 anderen Asten in der HHU in Düsseldorf statt. In den Forderungen wurde sich an dem alten Semesterticket orientiert (z.B. die Fahrradmitnahme).
Das Rechnungsergebnis wurde vorgestellt. Zur nächsten Sitzung wird das Rechnungsergebnis verschickt. Während der offiziellen Öffnungszeiten kann es im AStA Büro Mönchengladbach beim Kassenwart Hicham Ztoti eingesehen werden.
In der nächsten Sitzung wird die Referent:innenliste verfügbar sein.
Der Antrag wird vorgestellt.
Der Antrag wurde in der Sitzung folgendermaßen umformuliert:
„Hiermit beantragt der AStA Vorstand eine Änderung für die Vergütung des AStA Personals“
Wird Geändert zu:
„Hiermit beantragt der AStA Vorstand eine Änderung für die Vergütung der Beschäftigten der Verfassten Studierendenschaft.“
KN verlässt die Sitzung um 21:50 Uhr. Die Anzahl der Stimmberechtigten sinkt auf 12.
Der Antrag wird einstimmig (12) angenommen.
Stellvertretungen:
Stellvertretung:
Stellvertretungen:
Stellvertretung:
Stellvertretungen:
Stellvertretung:
Jerome Dutka schlägt Marian Seddiki und Christina Katahrina Mowves vor.
Die Personen werden einstimmig (12) als Kassenprüfer:innen bestellt.
Der Antrag wurde verlesen.
Der Antrag wird einstimmig (12) angenommen.
GO-Antrag auf Schließung der Sitzung -> Keine Gegenrede
Vertagt.
MP beendet die Sitzung um 22:07 Uhr.
