StuPa-Sitzung - 19.02.2024

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Fabian Dittmann
Lucas Weißbeck
Marco Patriarca
Mitglieder:
Marco Patriarca
Adrian Dobnik
Alexander Wilke
Celia Benrokia
Fabian Dittmann
Felix Zschommler
Janis Stratemann
Jerôme Dutka
Jonathan Werner
Kawtar Nassiri
Lucas Weißbeck
Marco Stawinski
Muhammad Abdullah
Maren Wiehenkamp
Md Moniruzzaman
Ngoc Lan Nguyen
Tobias Kaminski
Steffen Fiorenza
Sinikka Krüder
Gäste:
Julian Sobernig, Patrick Wendtland, Thomas Schoger
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Erstellt:
March 11, 2024
bearbeitet:
April 1, 2024

Sitzungsprotokoll

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung
der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:34 Uhr. 18 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

TOP 2 - Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung Aufnahme Eilantrag "Verwaltungsrat" in die TO:

Angenommen.

Der Antrag wird als neuer TOP 9 in die TO aufgenommen. Alle folgenden TOPs verschieben sich entsprechend.

Abstimmung Aufnahme Eilantrag "AStA-Referent:innenliste" in die TO:

Angenommen.

Der Antrag wird als neuer TOP 8 in die TO aufgenommen. Alle folgenden TOPs verschieben sich entsprechend.

Abstimmung Aufnahme Eilantrag "Entlastung des Vorstands" in die TO:

Angenommen.

Der Antrag wird als neuer TOP 7 in die TO aufgenommen. Alle folgenden TOPs verschieben sich entsprechend.

Abstimmung Annahme der TO:

Die TO ist angenommen.

TOP 3 - Genehmigung des Protokolls vom 11.01.2024

Abstimmung Annahme des Protokolls:

Das Protokoll ist angenommen.

TOP 4 - Besetzung der offenen SP-Ausschusssitze

Härtefallausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. Vincent Wilms
  2. Kawtar Nassiri

Stellvertretungen:

  1. Felix Zschommler
  2. Sinikka Krüder
Campus Süd:
  1. Marco Stawinski

Stellvertretungen:

  1. Ngoc Lan Nguyen
Bunte Campusvielfalt:
  1. Jonathan Werner

Stellvertretungen:

  1. Marco Patriarca
Querbeet:
  1. Muhammad Abdullah

Stellvertretungen:

  1. NN

Mitglieder ohne Stimmrecht: Felix Zschommler

Haushaltsausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. Pia Wollseifen
  2. Tobias Kaminski

Stellvertretungen:

  1. NN
  2. NN
Campus Süd:
  1. Eric Dubrov

Stellvertretungen:

  1. Alexander Förster
Bunte Campusvielfalt:
  1. Jerôme Dutka

Stellvertretungen:

  1. Jonathan Werner
Querbeet:
  1. Adrian Dobnik

Stellvertretungen:

  1. NN

Mitglieder ohne Stimmrecht: Felix Zschommler

Wahlausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. NN
  2. NN
  3. NN
  4. NN
  5. NN

Stellvertretungen:

  1. NN
  2. NN
  3. NN
  4. NN
  5. NN
Campus Süd:
  1. Lucas Weißbeck
  2. Marco Stawinski

Stellvertretungen:

  1. Alexander Förster
  2. Eric Dubrov
Bunte Campusvielfalt:
  1. Marco Patriarca

Stellvertretungen:

  1. Jerôme Dutka
Querbeet:
  1. Steffen Fiorenza

Stellvertretungen:

  1. NN

Mitglieder ohne Stimmrecht: Felix Zschommler

TOP 5 - Beitragsordnung: Bestätigung der Änderungsordnung

MP: Parlament sollte festgelegte Summe bestätigen.

Abstimmung Annahme des Antrags:

18 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 6 - Wahlen: Vorstandsvertretung Krefeld-West

Jonathan Werner (JW) schlägt Jerôme Dutka (JD) vor.

JD erklärt sich bereit.

Fabian Dittmann erscheint verspätet um 18:46 Uhr. Die Anzahl der Stimmberechtigten erhöht sich auf 19.

JD stellt sich den Anwesenden vor, verweist auf seine ausführliche Vorstellung beim letzten Mal und bittet um Fragen, falls vorhanden.

MP: Bist du Mitglied einer Gewerkschaft, eines Vereins etc.?

JD: Passives Mitglied in einem Verein für Highland Games

1. Wahlgang:

16 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen: Damit ist JD gewählt.

Sitzungspause: 18:53 - 19:10 Uhr

TOP 7 - Eilantrag: Entlastung des Vorstands

Patrick Wendtland (PW): ist eine Formalie; geht ums Haushaltsjahr 2022/2023

Abstimmung: Annahme des Eilantrags:

18 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: Der Eilantrag ist damit angenommen.

TOP 8 - Eilantrag: AStA-Referent:innenliste

Steffen Fiorenza (SF) erläutert die Referent:innenliste.

Adrian Dobnik (AD): Was ist die Funktion von Md Moniruzzaman und Franziska Thul?

SF: Personen für alle möglichen anfallenden Tätigkeiten

AD: Wer macht die Kellerkoordination?

SF: Leonard von 02 und Marco S. als alter Hase

MP: Abstimmung im Block? Jemand dagegen? Nein.

Abstimmung: Annahme des Eilantrags:

19 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Eilantrag ist damit angenommen.

TOP 9 - Verwaltungsrat

Julian Sobernig (JS) erläutert seinen Antrag.

Maren Wiehenkamp (MW): Gibt es Protokolle über die Sitzungen des Verwaltungsrats?

JS: Ja, die werden aber nur an die Mitglieder versendet.

Alexander Wilke (AW): Geschäftsführerstelle ist zum 1.1.25 neu zu besetzen. Vielleicht möchte JS sich bewerben.

JS bekundet Interesse.

Tobias Kaminski: nächste Verwaltungsratssitzung vom Studierendenwerk am 22.03.

Abstimmung: Annahme des Eilantrags:

19 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Eilantrag ist damit angenommen.

TOP 10 - Wahlwerbung: Rückblick auf die vergangenen Wahlen

MP: wurde mehrfach darum gebeten aufzuführen, was besser hätte laufen können.

MP stellt das erstellte Dokument vor.

JS: werden uns im WA für Agreements stark machen, damit der Wahlkampf fair bleibt; muss im AStA eine Art Powersharing von Hardware geben;

Janis Stratemann (JaS): werden die Anweisungen in Regelungen umgewandelt?

MP: würde das gern als Arbeitsgrundlage verwenden

JaS: finde die Formulierung "sich nicht in Wege stellen zu dürfen" verbesserungswürdig

MP: ist nicht so formuliert, dass es ausgeschlossen werden soll; da benötigt man Fingerspitzengefühl

Sinikka Krüder: Wahlkampfmaterial vom AStA: das Sharing wird immer zum Gefühl der Bevor- oder Benachteiligung führen, je nach dem wie AStA-nah eine Liste ist.

SF: würde auch sagen, dass AStA und StuPa raus sein sollte, weil es nicht wegen Befangenheit geht; stattdessen gemeinsamer geführter Wahlkampf mit allen Listen

TK: finde Hilfestellung vom StuPa und AStA schon gut, denn sonst hätten neue Listen immer Nachteile aufgrund von Unerfahrenheit

JaS: würde es bevorzugen, wenn bereits auf der Kandidaturenliste Kontakte bei Nachfragen angegeben würden

MW: dadurch, dass viele vom AStA auch im StuPa sitzen, sehe ich die Verantwortung für Unterstützung beim Wahlausschuss

AD: glaube, dass ne komplette Trennung eher zur Bevor- oder Benachteiligung führen kann; besser regulieren, wie geholfen wird, statt verbieten

SK: ein gutes Informationsdesign würde helfen; jemand neues weiß nicht unbedingt, was der Wahlausschuss ist; ne Art FAQ zur Wahl anlegen bzw. für Kandidaturen

MP: Wahlveranstaltungen finde ich sehr gut; Ungerechtigkeit: wenn der AStA sich raus hält, hat eine AStA-Liste einen Vorteil; wenn man alles dem WA überträgt, muss dieser auch mehr Kompetenzen haben; die soll er auch bekommen; bin für ne transparente Inventarliste; wenn man es nicht gleich verteilen kann, warum dann nicht per Los entscheiden; ist aber auch kein Antrag jetzt hier; wollte es nur darlegen; wird Aufgabe der Leute sein, die die Kompetenzen des WA verschriftlichen

Wichtiger Satz: Verteilung von AStA-Materialien KANN zu Ungerechtigkeiten führen

MP: Aufgaben des WA: nur die Überprüfung der Vorschlagslisten; deshalb sollen die Kompetenzen erweitert werden

TOP 11 - Bericht des AStA und anderer Gremien

SF: wir arbeiten uns ein und erstellen eine Übergabe laut HWVO, Rücknahme der Kündigung des alten Ticket ist raus; bis WiSe soll eine Änderung nach D-Ticket erfolgen; lernen noch das Team kennen

MW: bei der nächsten Sitzung werden wir über eine Änderung im HH abstimmen

MP: wird das Wiki weitergeführt?

SF: uns ist kein Wiki bekannt

TOP 12 - Aufgabendefinition des Wahlausschusses (II)

MP verliest den Antrag. Mehr Kompetenzen für den WA und das auch verschriftlichen.

MP stellt sich zur Verfügung mitzuwirken.

MP: Schlage vor C zu streichen, da kassenwirksame Tätigkeiten ohnehin über Maren laufen müssen und es somit keine Erleichterung darstellen würde.

LW stellt sich auch zur Mitarbeit zur Verfügung.

Abstimmung: Annahme des Antrags unter Streichung von Punkt C:

19 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 13 - Sonstiges

MP: Der Hausmeister hat darum gebeten in der vorlesungsfreien Zeit früher zu beginnen.

SF: Räume nutzen, die wir selber schließen können?

Nächste Sitzung am Mo, 11.03. in Süd.

Im Vorfeld der Sitzung noch mal Teilnehmer abfragen, ob beschlussfähig.

MP: auf nächster Sitzung Eva Malecha-Konietz zu Gast.

Md Moniruzzaman (MM) berichtet, dass er an einer anderen Uni sehr freundlich studieren bzw. lernen gelassen wurde; hier wurde er rausgeworfen, als er in einem anderen FB lernen wollte; Uni ist für die Vorteile von Studierenden; der Raum ist nun permanent geschlossen; insbesondere für Studierende anderer Fachbereiche;

MW: nimmt die Informationen mit und wird mit AStA auf die Lehrenden zugehen, denen diese Projekträume gehören

JaS: betone noch mal, dass MM auch aus dem Gebäude geworfen wurde; er solle in sein Gebäude (08 statt 06) gehen;

AD: die ganze Geschichte ist aber schon fast ein Jahr her

MM: kam nur wieder zur Sprache, da Studierende fragten, wieso die (Lern-)Räume geschlossen sind

MP beendet die Sitzung um 20:51 Uhr.