MP begrüßt die Anwesenden um 18:30 Uhr. 11 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.
Das Protokoll führt LW.
MP: Dringlichkeitsantrag "Giveaways für den mHSG-Stand in der Ersti-Woche"
SF erscheint verspätet zur Sitzung um 18:33 Uhr. Die Anzahl Stimmberechtigter erhöht such auf 12.
12 Ja. Einstimmig angenommen.
Misa: neuer TOP, Bericht aus dem Anti-Dis. Referat, auf TOP 5
Dringlichkeitsantrag als neuer TOP 6.
SF: Satzung als TOP 7.
Die TO wird mehrheitlich angenommen.
Es werden Änderungen durch das Parlament vorgenommen.
FD: es gab noch redaktionelle und inhaltliche Änderungen, daher neu zu beschließen
Das Protokoll wird mehrheitlich angenommen.
Das Protokoll wird mehrheitlich angenommen.
Misa: Vorstellung Antidiskriminierungskonzept des AStA
SF: bist du im Kontakt mit der Person zum Schutzkonzept der HS bzw. in Kooperation?
Misa: Kontakt besteht, Treffen geplant
SF: Siehst du die Satzungsänderung in Konflikt mit deinem Vorhaben?
Misa: den ersten Punkt begrüße ich, der zweite ist schwierig (Kontakt zu HSGs); denke, das wirkt wie Überprüfung und schränkt Autonomie ein; sollte autonom durch FSRe und HSGs passieren
TK: Danke für dein Engagement; wie viele Beratungsgespräche gab es?
Misa: im Semester von Studierenden 9; nicht so viele aber schwerwiegende
TK: denkst du, dass die Gespräche sich häufen werden?
Misa: viele Menschen machen Diskriminierungserfahrungen; möchte anregen, dass sich auch das StuPa damit auseinandersetzt
EK stellt vor.
11 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein: Antrag angenommen.
JD: Info zu Flyern; Probleme mit Flyeralarm aber bleibe dran
SF: erläutert seinen Antrag
[Anmerkung der Protokollführung: Im Rahmen der Antragsbegründung übergab der Antragsteller das Wort an eine Studierende. Die Rednerin erhob während ihres Beitrags Vorwürfe gegen ein abwesendes Mitglied des AStA-Vorstands.]
Misa: zur Satzungsänderung §14.2; diskriminierungsfreie HS-Kultur ist nicht möglich; Änderung zu dis-sensibler Kultur; finde auch Auflistung unvollständig. Es fehlen u.a. soziale Ungleichheit, Behinderung, geschlechtsbezogene Dis.; ist damit rechtlich sehr schnell anfechtbar, weil unvollständig
SF: können wir gern nachschärfen; Gruppen aufnehmen oder Gruppen mit schützenswerten Merkmalen nach GG
Misa: nach AGG richten; dort fehlt aber soziale Ungleichheit
SF: Änderungsantrag: Abstimmung in zwei Teilen.
SF: §17.7 ziehe ich vorerst zurück und hoffe auf weiteren Austausch mit Misa. Nur erster Teil zur Abstimmung.
JW: GO. Sofortige Abstimmung. Keine Gegenrede.
Erweiterung §14 um folgenden Absatz:
(2) Der Allgemeine Studentenausschuss (AStA) vertritt die Interessen aller Studierenden. Dabei ist er verpflichtet, sich aktiv für eine diskriminierungssensible Hochschulkultur einzusetzen und die Belange aller Gruppen, insbesondere jener die unter Benachteiligung durch die ethnische Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters, der sexuellen Identität oder sozialem Status betroffen sind, in seine Arbeit einzubeziehen.
12 Ja. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
JD: beim Jour-fixe mit Präsidium wurde Raum der Stille thematisiert und Anmerkungen weitergegeben; Präsidium hat auf Anti-Dis-Stelle der HS verwiesen und wir den Punkt nicht weiter behandeln; es gibt derzeit keine besseren Orte; Umzug frühstens im Juli; NEW ist noch etwas länger im Blauhaus; andere ziehen zuerst um.
Kirche an Ispelstr. umfunktionieren; Klärung, wer Träger, Vermieter etc. sein könnte; Einzelapp. und WGs für Stud. Wohnen; noch diesen Monat Wohnungsgipfel;
3. Entwurf Mensa, 1.OG.; Gern auch Feedback zur Umstellung im Mensaangebot der STW D;
Nextbike Frist gesetzt; sieht nicht gut aus; Behauptung NEW würde 50k erhöhen, dann fehlen immer noch 50k; haben uns in mehreren Gesprächen mit Kanzlerin ausgetauscht: unter Bedingung, dass Nextbike nach KR kommt mit min 30 Rädern und NEW 150k zahlt, statt 100k; wäre schnellste Möglichkeit den Beitrag ins Ticket zu integrieren: von 6k*1,5€ auf 12k*2,5€. Dann fehlen noch 10k; SWK ist involviert; sie sind aber nicht interessiert; Kanzlerin würde 10k über Marketingbudget finanzieren; habe mit NEW telefoniert; Rückmeldung: nein, habe ich nie behauptet, würden eher runtergehen in unserer finanziellen Beteiligung; frustrierend;
Kommunalwahl-Fragebogen: viele Parteien haben sich positiv zum Fahrradleihsystem geäußert; bin von Wahlparty zu Wahlprty gelaufen; Partei, Luks, Grüne sind bereit uns in ihrer Frakton zu unterstützen; Luks ist sehr hinterher; Meyer verwies auf Stichwahl wg. Zeit; frage ans Stupa: sollen wir noch mal etwas zur Stichwahl erarbeiten: Druck aufbauen?
SF: könnte euer Referent eine Podiumsdiskussion beider Politiker leiten?
JD: bei der Letzten war es extern, aber ich kann es anfragen
FD: kenne ihn und traue ihm das zu
SF: wenn man die Leute zusammenkriegt, dann jetzt
FD: finde das gut; bewirkt was
JW: Reparaturen am Caddy; war gut, dass wir das besprochen haben, muss stillgelegt werden
SF: wie weit ist Umsetzung einer Neuanschaffung?
JW: erst E-Woche, danach das nächste große Thema; Hicham Z. muss noch die Rechnungsergebnisse liefern; denke nächste Sitzung können wir darüber reden
MP für WA: Vorsitz ich, Stellv. FZ; .gibt wieder eine Übereinkunft zur Wahlwerbung; Webseite für Wahlwerbung nutzen; alles über WA statt AStA/FSR wegen Benachteiligung/Bevorteilung großer Listen
JD: Benennung WA - Laura Linn
MP: gibt es abstimmbare Konzepte dazu? Empfehle sonst zurückziehen und neu einreichen.
SF: wann wurde das letzte Mal der Beitrag für FSRe verändert? Bitte in der Buchhaltung nachschauen
Misa: Corona ist nicht lange her und brauch jetzt mehr zusammenkommen und Gemeinschaft schaffen. Das schaffen die Kulturreferate; ist wichtig für Team -> Teambuilding; finde es schwierig das runtersetzen zu wollen; ist nicht viel wenn man sich anschaut, was sowas sonst kostet; das brauch es
SF: im HHA hatten wir es angemerkt, wenn wir es mit FSRen vergleichen, können die nicht so viel dafür ausgeben; viele Teams, die nicht das Geld haben
Misa: gibts in der Form in FSRn nicht; sind weniger; sonst ist Problem, dass FSR mehr Geld braucht
JW: kann mich Misas Punkten nur anschließen, möchte erwähnen, dass der Topf 1,5% des Asta ausmacht; größte Posten sind Personalkosten; Teambuilding macht sich dann bezahlt; kleiner Beitrag, damit Team funktionieren kann
JR: ging um Verhältis zu anderen Töpfen, nicht, dass das Budget zu hoch ist
MP: möchte vorschlagen den TOP auf der nächsten Sitzung intensiv zu behandeln, mit abstimmbarem Vorschlag; denke nicht, dass wir hier heute noch dazu kommen
JD: empfehle dem HHA sich mit Finanzer zusammenzusetzen, um mögliche Einigung für nächste Sitzung vorstellen zu können
SF: könnte sportlich werden, aber ja
MP stellt vor. Wahlzeitraum: 01.12. bis 08.12., HS übernimmt Kosten für Online-Wahl;
MP wurde gebeten den Antrag zu erweitern. "Der Vorsitzende des WA wird den Kontakt zur HS suchen, um die Möglichkeiten gemeinsamer Wahlwerbung zu besprechen."
12 Ja. Einstimmig angenommen.
JW stellt vor.
12 Ja. Einstimmig angenommen.
JW stellt vor.
12 Ja. Einstimmig angenommen.
FB: Ich ziehe den Antrag zurück, weil ich meine, dass es im StuPa kein Interesse daran gibt.
JW: GO Vertagung der restlichen Punkte. Keine Gegenrede. Angenommen.
Vertagt.
Vertagt.
Vertagt.
Vertagt.
MP beendet die Sitzung um 20:46 Uhr.
