(Anmerkung des Protokollführer: Aufgrund eines Limits für pdf-Dateien mussten einige Anträge zusammen hochgeladen werden)
MP eröffnet die Sitzung um 18:42 wir sind mit 11 Parlamentarier Beschlussfähig
Das Protokoll führt FD.
Dringlichkeitsantrag: Beitragsordnung wird auf die TO aufgenommen
Dringlichkeitsantrag Erstigeschenk wird auf die TO genommen
Dringlichkeitsantrag Änderung des Arbeitsverhältnises wird auf die To aufgenommen.
Dringlichkeitsantrag zur Anerkennung der muslimischen Hochschulgruppe wird auf die to aufgenommen
Dringlichkeitsantrag zur Auflösung der Mehrwertsteuerrücklagen des Asta-Vorstand wird auf to aufgenommen
Dringlichkeitsantrag zur Verlegung des Sitzungsortes wird nicht aufgenommen
Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Antragsfrist wird auf die TO aufgenommen
Henry: GO auf Nicht beffasung mit Antrag Top 6 ist angenommen
Folgendermaßen sieht die neue TO aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Benennung des Protokollführers
TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung
TOP 4 Annahme des Protokolls
TOP 5 Antrag auf Projektgelder der Klausurtagung
TOP 6 Dringlichkeitsantrag - Anerkennung der muslimischen Hochschulgruppe (mHSG)
TOP 7 Dringlichkeitsantrag - Flyer der muslimischen Hochschulgruppe (mHSG) zur Ersti-Woche
TOP 8 Werftkino
TOP 9 Eis für die Erstiwoche
TOP 10 Trinkflaschen
TOP 11 Änderung des Arbeitsverhältnisses
TOP 12 2. Änderung des Arbeitsverhältnisses
TOP 13 Endsendung zum Fzs eV
TOP 14 Berichte
TOP 15 Beitragsordnung
TOP 16 Mehrwertsteuer
TOP 17 GO
TOP 18 Antrag auf 2. Beschlussfassung
TOP 19 Studi Merch
TOP 20 Sonstiges
Die Änderung der TO wurde angenommen
Das Protokoll vom 23.06 wurde angenommen
Der Antragssteller stellt denn Antrag vor. Das Dekanat wurde auch nach Unterstützung gefragt, dieses hat aber erstmal an das StuPa weitergeleitet
Der Antrag wurde einstimmig angenommen
Der Antrag wird vorgestellt.
Fraktionspause bis 19:48 (Cozy Campus Culture)
TK: Go auf Vertagung auf die nächste Sitzung auf Grund von der spontanen Situation noch mal überlegen zu können
SF: möchte Gegenrede an Antragsteller abgeben, da die nichtParlamentarier diesen nicht stellen können.
Die Antragstellerin plädiert darauf das die Ersti Woche sich nähert und das wir uns schon im Ausweichtermin befinden und stellt sich deswegen dagegen
Dafür: 7 Dagegen: 2 Enthalten :1
Der GO ist angenommen und der Top wird zur nächsten Sitzung neu besprochen
Die Antragsteller besprechen sich, da der vorherige Antragnoch nicht besprochen wurde. Aufgrund dessen wird überlegt diesen Antrag zumnächsten Termin neu einzubringen.
Die Antragsteller ziehen denn Antrag zurück
Der Antragsteller ist nicht da, MP stellt denn Antrag stellvertretend vor.
JW: GO auf Nichtbefassung nicht anwesenden und keinen Mehrwert wird gesehen
SF: Gegenrede er die Aufgabe des StuPa ist es Anträge zu beschließen
Dafür: 4 Dagegen: 5
GO- Abgelehnt
SF: schlägt vor, dass das Kulturreferat sich mit dem Kino auseinandersetzt, es sollte ein Vorteil für Studierende entstehen, damit wir diese bewerben können.
CJ (Kulturreferat): Hält die Idee für gut, und würde sich dafür gerne die Zeit nehmen, hat aber grade keine Kapazitäten.
ÄNDERUNG DES ANTRAGS - Die Unterstützung erfolgt unter der Bedingung, dass der Asta die nötigen Kapazitäten hat
Dafür 6 Dagegen 0 Enthalten6
Dafür 3 Dagegen 1 Enthaltung8
Aufgrund einer Enthaltungsmehrheit wird die Abstimmung wiederholt
Dafür: 4 Dagegen: 6 Enthaltung 2
Der Antrag wird abgelehnt
MW: stellt den Antrag stellvertretend für P denn Antrag vor.
Dafür 9 Dagegen 1 Enthaltung 0
TK: stellt denn Antrag vor.
Einstimmig angenommen
JW: stellt denn Antrag vor.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen
JW: stellt denn Antrag vor
Es wird darum gebeten, die personenbezogenen Datenvertraulich zu behandeln
Der Antrag wurde einstimmig angenommen
Dies hat bereits stattgefunden, es wird nun formal bestätigt.
Der Antrag ist mehrheitlich angenommen
JD: Der Vertrag mit nextbike wird ggf. verloren, es laufen Gespräche mit dem Hochschuhleund nextbike.
Das 1. OG in Süd soll ein Bistro werden, zur Gestaltung dieser sind Jobs ausgeschrieben. Jonathan war beim Mensa treffen, bei es sich um die Mensa auswahl ging, hier soll viel passieren, die Preise werden je nachGericht individuell gestaltet. Vegetarische und vegane Gerichte werden günstiger sein als Gerichte mit Fleisch, das Angebot soll besser werden.
Die Prüfungsphase und Urlaubszeit ist merkbar undKapazitäten sind typischerweise weniger vorhanden als im Regelbetrieb.
Die Planungen der Erstiwoche läuft langsam an , am Ende der Ersti woche ist eine Erstiparty in der Kufa geplant. Es gab ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Mönchengladbach, bei dem über Studentenleben, Wohnraum und Erhöhung der Mieten in vom Asta genutzten Gebäuden geredet wurde, sowie um die Unterstützung der Stadt.
Auch wurde ein Fragebogen erstellt für die Kommunalwahlen inMönchengladbach, dieser wurde an alle Parteien gesendet, außer der AFD.
Es soll an Personal gespart werden, die Sparmaßnahmen an derHochschule werden höchstwahrscheinlich deutlich zu spüren sein, teilweise sind sie es jetzt schon. Der Asta strebt nach einem System, welches Qualitätsminderungen der Hochschule durch Sparmaßnahmen erkennt. Hier sollen auch Gespräche mit Entscheidungsträgern geführt werden. Es wird eine Demo vor dem Landtag geplant. Am 5.12 findet die Demo statt, hierfür wurden die Dozierenden gebeten an diesem Tag keine Veranstaltungen durchzuführen.
Steffen: es gibt jetzt eine Funktionsmail des SHK-Rats. Dies soll nicht über die Webseite und Newsletter bekannt gemacht werden, es soll noch eine Seite auf der Webseite eingerichtet werden und ein Info brief mit denVerträgen des SHKs sollen erstellt werden.
Es gab ein Gespräch mit Frau Stenzel über den Haushaltsauschuss und dessen Beschlüsse, hier gab es in der Vergangenheit Fehler. Verschieden Stellungsnahmmen des Haushaltsauschusses lagen denn STUPA nicht vor. Der aktuelle Haushaltsauschuss wird dies Nachreichen.
Tobi: in der letzten Senatssitzung wurde beschlossen, dasses eine Änderung in der Prüfungsordnung geben soll für Bachelorarbeiten. Kolloquium und Bachelorarbeit sollen zusammengelegt werden in der Punkteverteilung, Tobi findet dies nicht richtig, da Studenten hierdurch fälschlicherweise Betrugsversuche vorgeworfen werden könnten, da es sich hier um KI geht. Auch können Dozent*innen dadurch willkürlich entscheiden was ihnen wichtiger ist, dies ist aber höchstwahrscheinlich nicht mit den Vorgaben des Landes NRWs vereinbar, es wurde aber schon beschlossen.
MP: stellt denn Antrag vor.
Es muss nur Formal abgestimmt werden.
Dafür: 8 dagegen: 0 enthalten: 3
JW: stellt den Antrag vor.
Hinzufügung des Antrages: Der Erlös des Kontos soll in einenrein elektrisch betriebenen Transporter gehen.
Einstimmig beschlossen.
MP: stellt denn Antrag vor.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
MP: stellt den Antrag vor.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
JW: GO auf Nichtbefassung, da es schon behandelt wird.
Der GO wird angenommen
MP: Schließt die Sitzung. Sitzungsende 21:50
