StuPa-Sitzung - 11.03.2024

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Fabian Dittmann
Lucas Weißbeck
Marco Patriarca
Mitglieder:
Marco Patriarca
Maren Wiehenkamp
Fabian Dittmann
Alexander Wilke
Pia Wollseifen
Janis Stratemann
Ngoc Lan Nguyen
Lucas Weißbeck
Jerôme Dutka
Jonathan Werner
Steffen Fiorenza
Adrian Dobnik
Felix Zschommler
Gäste:
Eva Malecha-Konietz, Patrick Wendtland
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Erstellt:
April 1, 2024
bearbeitet:
April 1, 2024

Sitzungsprotokoll

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung
der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:35 Uhr. 12 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

TOP 2 - Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung Aufnahme Berichtspunkt "Zusammenfassung GO" in die TO:

Angenommen.

Der Punkt wird als neuer TOP 5 in die TO aufgenommen. Alle folgenden TOPs verschieben sich entsprechend.

Abstimmung Annahme der TO:

Die TO ist einstimmig angenommen.

TOP 3 - Genehmigung des Protokolls vom 19.02.2024

Lesepause von 18:40 bis 18:45 Uhr.

Adrian Dobnik (AD) erscheint um 18:46 Uhr zur Sitzung. Die Anzahl der Stimmberechtigten erhöht sich auf 13.

Abstimmung Annahme des Protokolls:

Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

TOP 4 - Bericht der Beauftragten für die Belange behinderter und chronisch kranker Studierender der Hochschule Niederrhein, Frau Eva Malecha-Konietz

Eva Malecha-Konietz (EM) berichtet über ihre Tätigkeit als BeStmB im letzten Jahr.

EM: großer Beratungsbedarf; Tätigkeit geht leider zu Lasten der SVB in FB10; aktuell 10h für BeStmB; 9000€ im Jahr im Notfallfond der HN für Assistenz und Hilfsmittel; Austauschmöglichkeiten, bspw. über Moodle, schaffen

Pia Wollseifen (PW): Nachteilsausgleich bei psychischer Erkrankung?

EM: Bei Prüfungsangst gibt es keinen Nachteilsausgleich; meist äußert sich aber auch nur eine andere Erkrankung durch diese Angst

Jerôme Dutka (JD): Innenhof in West ist nicht barrierefrei zugänglich

EM: wird eine Frage des Budgets sein

Maren Wiehenkamp (MW): Drücker statt Bewegungsmelder am FB05

EM: Notiere ich mir

MW: Projektidee: Infopost über BeStmB über den AStA publizieren

Steffen Fiorenza (SF): Wie inklusiv ist die HN im Vergleich zu anderen HS?

EM: es gibt Unis, die stark in die Richtung gehen, z.B. Aachen. Die bauen barrierefreie Eingänge, Toiletten sogar im Kneipenviertel und Bahnhof, weil es die anderen nicht tun; es passiert nicht viel, aber wenn ich mit anderen rede, dann läuft es positiv

Das Plenum würde einen regelmäßigen Austausch ggf. auch im größeren, öffentlichen Rahmen zwischen StuPa/AStA und BeStmB begrüßen.

Sitzungspause von 20:03 bis 20:21 Uhr

AD verlässt die Sitzung um 20:23 Uhr. Die Anzahl der Stimmberechtigten verringert sich auf 12.

TOP 5 - Zusammenfassung GO

MP erläutert die wichtigsten Paragraphen der GO, die in Sitzungen relevant sind. (s. Anlage)

TOP 6 - Antrag: Darlehen

Patrick Wendtland (PaW) erläuert den Antrag. Die betreffende Person ist persönlich nicht anwesend, aufgrund von Studientätigkeiten für die Abschlussarbeit in Reutlingen. Aufenthaltsgenehmigung ist an Studium gekoppelt. Habe die Person sehr umfangreich betreut. Mir wäre viel daran gelegen, wenn die Person ihr Studium erfolgreich abschließen kann.

MW: haben am 18.12. ein Schreiben von HWVO bekommen, dass wir auch Schulden von Studierenden erlassen dürfen

Janis Stratemann (JS): wie hoch ist das zu erlassene Darlehen?

PaW: etwa 500€

SF: Bankzugang ist für den AStA aktuell schwierig; haben die Karten aber keinen PIN

PW: Wie viel ist im Haushaltsplan veranschlagt für sowas?

SF: etwa 9000€ die rein kommen und raus gehen

Abstimmung Annahme des Antrags:

12 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 7 - Bericht des AStA und anderer Gremien

MW: Nachtrag zum HHP dauert noch; warte noch auf Zahlen aus dem alten HHJ; ein paar Töpfe müssen aufgestockt werden

SF: viele verschiedene Gespräche mit Leuten in der HS; Jour-fix mit Präsidium wurde bisher aufgeschoben, weil er in Präsenz stattfinden soll; Campusfest am 08.05. ist großes Thema; drei neue Projektstellen besetzt; Ticket ist immer noch ein großes Thema; auch SWK wird langsam unruhig; würde nextBike gern noch da mit rein kriegen

PW: bei anderen hats geklappt, wieso bei uns nicht?

SF: haben eine weitere Offensive gestartet, das unseren Studis zu erklären; der Aspekt der Rechtssicherheit war bei den bisherigen Dokumenten nicht gegeben; wir vermuten, dass die anderen einfach blind unterschrieben haben; da wir für 12.000 Studis unterschreiben, sollte das einwandfrei geklärt sein; versuchen kommunikativ viel aufzuarbeiten

Alexander Wilke (AW): haben das mit dem alten Vorstand ja entscheiden müssen; hatten aber bspw. nen Monat weniger Zeit als Unis; VRR hat auf Zeit gespielt; man könnte den Achelpöhler, der damals das Gutachten geschrieben hat noch mal kontaktieren und ne Einschätzung holen

JS: wir können nicht sowas sagen wie, die anderen haben schlechte Verträge angenommen etc.; das können wir grad nicht besser kommunizieren

AW: auch Werkstudenten müssten bedacht werden, wer da vielleicht schon ein Ticket vom Arbeitgeber erhält; vielleicht mal den David Wiedmann vom LAT NRW kontaktieren; dann hat man noch mal mehr Informationen

MP: ist eine Urabstimmung fürs Ticket nötig?

SF: wahrscheinlich nicht, können uns aber noch mal rechtlich absichern

TOP 8 - Änderungsantrag zur Satzung, Fachschaftsteil: Zusammensetzung des Fachschaftsrates, Aufgaben der Finanzreferentin oder des Finanzreferenten

MW stellt ihren Antrag vor.

MP: ergibt sich das implizit aus dem Gesetz?

MW: es ist nicht geregelt, wer die Kasse verwaltet; nur, dass es nicht der Finanzwart sein darf.

PW: also Finanzer sagt, was überwiesen werden soll und Kassenwart macht das?

SF: Punkt verschieben und eine Satzungsänderungs-AG ins Leben rufen.

MW: da wird auch nach HWVO noch mehr folgen.

AW: auch Mitglieder der FSR mit ins Boot holen

PW: Einladung aussprechen, aber vor allem am Ende des Prozesses informieren, wie man das umsetzen kann/soll

Dieser TOP wird vertagt.

TOP 9 - Antrag: Vegane Optionen ausweiten

JD stellt den Antrag vor. Zweites Essen soll immer vegan sein und günstiger als das Fleischgericht; gibt wenig vegane Snacks; keine veganen Milch-Alternativen

MW: Wenn Studierendenwerk sagt: es geht nicht günstiger? Was dann?

JD: gibt da nicht viel Spielraum.. sollten aber ein Zeichen setzen

AW: GO auf sofortige Abstimmung; keine Gegenrede.

Abstimmung: Annahme des Antrags:

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

TOP 10 - Besetzung der (offenen) SP-Ausschusssitze; virtuelle Ausschusssitzungen

MP: wir müssen jetzt nichts entscheiden, aber vielleicht sollten die AStA-Vorstände die Ausschüsse verlassen.

Härtefallausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. Vincent Wilms
  2. Kawtar Nassiri

Stellvertretungen:

  1. Felix Zschommler
  2. Sinikka Krüder
Campus Süd:
  1. Marco Stawinski

Stellvertretungen:

  1. Ngoc Lan Nguyen
Bunte Campusvielfalt:
  1. Jonathan Werner

Stellvertretungen:

  1. Marco Patriarca
Querbeet:
  1. Muhammad Abdullah

Stellvertretungen:

  1. NN

Mitglieder ohne Stimmrecht: Felix Zschommler

Haushaltsausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. Pia Wollseifen
  2. Tobias Kaminski

Stellvertretungen:

  1. NN
  2. NN
Campus Süd:
  1. Eric Dubrov

Stellvertretungen:

  1. Alexander Förster
Bunte Campusvielfalt:
  1. Jerôme Dutka

Stellvertretungen:

  1. Jonathan Werner
Querbeet:
  1. Adrian Dobnik

Stellvertretungen:

  1. NN

Mitglieder ohne Stimmrecht: Felix Zschommler

Wahlausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. NN
  2. NN
  3. NN
  4. NN
  5. NN

Stellvertretungen:

  1. NN
  2. NN
  3. NN
  4. NN
  5. NN
Campus Süd:
  1. Lucas Weißbeck
  2. Marco Stawinski

Stellvertretungen:

  1. Alexander Förster
  2. Eric Dubrov
Bunte Campusvielfalt:
  1. Marco Patriarca

Stellvertretungen:

  1. Jerôme Dutka
Querbeet:
  1. Steffen Fiorenza

Stellvertretungen:

  1. NN

Mitglieder ohne Stimmrecht: Felix Zschommler

MP: Fürs StuPa sind hybride und digitale Sitzungen ausgeschlossen. Würde ich für die Ausschüsse nicht zwangsweise so sehen. Wie sieht das das Parlament?

PW: rein virtuell finde ich okay, aber hybrid ist schwierig

SF: schließe mich da an; finde dass man aber keine schwerwiegenden Beschlüsse digital fassen sollte

MP: Ausschüsse sollten, wenn es um Beschlüsse geht, in Präsenz tagen

TOP 11 - Sonstiges

PW: Eine festgelegte Terminliste rumschicken, damit es mehr Vorlauf zu Terminen gibt.

Nächste Sitzung: Mo, 08.04. in Mönchengladbach

Weitere Termin-Abstimmung über WhatsApp.

MP beendet die Sitzung um 22:16 Uhr.