Stupa-Sitzungsprotokoll vom 16.11.2021

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Marco Patriarca
Lucas Weißbeck
Milan Vock
Parlamentarier:
Alexander Wilke
Betül Aksoy
Kim Jakob Lares
Lucas Weißbeck
Marc Böge
Marco Patriarca
Marco Stawinski
Milan Vock
Patrick Wendtland
Rebecca Kursch
Thomas Schoger
Gäste:
Simon Alofs
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Veröffentlicht:
Jan 31, 2022

01: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (M.P.) begrüßt die Anwesenden um 18:36 Uhr.

11 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

02: Bestellung des_der Protokollführer_in

Das Protokoll führt Lucas Weißbeck (L.W.).

03: Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung: Annahme der Tagesordnung

11 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Einstimmig angenommen.

04: Genehmigung des Protokolls (19.10.2021)

Abstimmung: Annahme des Protokolls

11 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Einstimmig angenommen.

05: Bericht des AStA und anderer Gremien

Patrick Wendtland (P.W.): stressig, viel parallel, stupa.hn, Wahlen und Kommunikation; nextbike wurde aufgekauft von TIER, Konditionen bleiben aber gleich; Zentrale Studienverlaufsberatung: Podcast mitgestaltet; 07 im Astoria am Samstag; wohl letzte Veranstaltung wegen Corona; wütender Anruf vom BIZ, weil es wohl einen Vorfall mit Theatergruppe gab; Jour Fix bzgl. Hochschulsport; gespartes Geld muss wohl komplett in nextbike wandern, um es am Laufen halten zu können; Novemberfest in Süd von den FSRs; Alex hat sich federführend für Öffnungszeiten in Präsenz eingesetzt (West und MG)

Alexander Wilke (A.W.): hat sich Alex Greiner bei euch wegen Eilantrag Darlehen gemeldet?

M.P.: mir ist nichts bekannt

P.W.: Alex Greiner wird uns leider, leider verlassen; emotional wie auch im Referat wird sie uns fehlen; wäre schön, jemand ähnlich kompetenten dort zu finden; ab 01.03.22 zu besetzen; da brauchen wir Unterstützung; ebenfalls im Sport

M.P.: gibt es etwas wegen Kommunikation und Website zu besprechen?

A.W.: gibt jetzt eine StuPa Instagram-Seite

M.P.: schon klar, unter welchen Voraussetzungen die Listen die Seite nutzen können?

Simon Alofs (S.A.): zu welchem Zweck?

M.P.: als Weg des Wahlkampfs

Milan Vock (M.V.): noch nicht abschließend geklärt, aber vielleicht jede Liste 1-2 bescheidene Sätze für eine Story; muss aber noch genau besprochen werden

M.P.: offen ist noch die Frage der Wahlkampffinanzierung; hatten Änderungsantrag beschlossen; sollte noch mal pointierter und kompakter gefasst werden; habe Entwurf erstellt, der im großen und ganzen schon verabschiedungsfähig wäre; Vorschlag: besprechen, ob wir diesen Vorschlag zu Verabschiedung bringen; besonders Punkt 1 (nur Erstattung, falls Liste ins Parlament einzieht) ist wichtig

P.W.: das ist undemokratisch; bin dagegen; Staffelung ist im Übrigen auch unsinnig; warum sollten es kleine Listen schwerer haben, als sie es eh schon haben

M.P.: sollen die HS-Gremien auch finanziert werden?

P.W.: ich finde schon; politische Partizipation fördern

M.P.: keine Gegenrede, also behalten wir das bei; Förderhöhe?; zum Zeitpunkt des Beschlusses befand das StuPa: mehr Bewerber, mehr Plakate, mehr Kosten

M.V.: Gedanke scheint mir weniger relevant; sehe da Benachteiligung kleinerer Listen

M.P.: Gegenrede oder d'accord eine Summe für alle haben zu wollen? Antrag umändern und streichen der Staffelung und Festsumme festlegen

P.W.: sollten uns vielleicht danach richten Festbetrag pro Liste zu setzen statt insgesamt

L.W.: bedenken, dass es viele Listen in HS-Gremien gibt; min. 10 für FBRs, SHK-Rat kommt dazu und Senat auch noch; sollten das nicht leichtfertig fix machen und zusagen

Thomas Schoger (T.S.): guter Punkt; sollten uns nicht verkalkulieren

M.P.: sollten es dann vielleicht in diesem Antrag raus lassen; zukünftiges Parlament könnte es ausweiten auf HS-Wahlen

Die Anwesenden stimmen diesem Vorschlag einhellig zu.

A.W.: den HS-Listen anbieten eine kleine Stückzahl Plakate im AStA zu drucken

P.W.: werden im Jour Fix ansprechen, ob HS Geld zur Verfügung stellt

L.W.: letzten Satz anfügen; Erstattung von HS-Gremien kann auch Antrag im StuPa bewilligt werden

M.P.: okay, wie viel gibt es jetzt pro Liste im StuPa? ich schlage 400€ vor

P.W.: FSR sollen die Hälfte bekommen

M.P.: maximaler Betrag StuPa 400€, FSR 200€; einzige offene Bedingung jetzt: glaubhaftes Nachweisen, dass sich die Ausgaben unter Wahlkampfkosten subsummieren lassen; das entscheidet der Finanzreferent; sollte man einfügen, dass max. 50% bspw. in Bier investiert werden dürfen?

M.V.: Max. 50% Verpflegung

P.W.: egal, wie HS-Politik sichtbar wird, oder?

M.P.: muss es noch weiter ausformuliert werden oder genügt das was oben steht so?

A.W.: Schindluder kann man immer betreiben

M.P.: wenn man das ausschließen will, muss man alles auflisten; meine Idee vorangehend war: eine Veröffentlichung der Ausgaben muss gegeben sein, wenn es rückerstattet werden soll

M.V.: was heißt öffentlich machen? posten und direkt löschen

M.P.: bspw. müssen dem Parlament vorgelegt werden

A.W.: nicht nachvollziehbare eingereichte Quittungen werden nicht erstattet

M.P.: das haben wir schon

T.S.: wer legt das denn aus?

S.A.: müssen dir ne inhaltliche Maßgabe zur Beurteilung auferlegen

M.V.: machen es uns viel zu kompliziert; mein Vorschlag: keine prozentuale Beschränkung und wir vertrauen dem Haufen; drehen uns jetzt die ganze Zeit im eine Sache; bin für die prozentuale Regelung aber würde es auch so lassen

Kim Lares (K.L.): ist ja frei und demokratisch, wie man das Geld einsetzen will

M.V. stellt GO auf sofortige Abstimmung; keine Gegenrede

Abstimmung: Annahme des Antrags

8 Ja; 0 Nein; 2 Enthaltung: angenommen.

M.P.: wir müssen den Antrag bzw. den Beschluss der vergangenen Sitzung aufheben

P.W. stellt GO auf sofortige Abstimmung zur Aufhebung des Beschlusses in gleicher Sache bei der letzten Sitzung; keine Gegenrede

Abstimmung: Aufhebung des Beschlusses

8 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: angenommen.

M.P.: Änderungsantrag bzgl. der Wahlordnung; auch stellv. Wahlleiter soll Konstituierungen vornehmen dürfen

P.W. stellt GO auf sofortige Abstimmung; keine Gegenrede

Abstimmung: Annahme des Antrags

10 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Einstimmig angenommen.

P.W.: letzte Kleinigkeit zu Fachschaften; FSR02 hat gepennt und Wahlvorschlag an falscher Stelle abgegeben; wie sieht WA das?

L.W.: werden kontaktiert und Nachfrist eingeräumt

L.W.: Testwahlen; AStA soll alle FSRs kontaktieren; 2 Personen pro FB wären super

P.W.: wird erledigt

06: Sonstiges

A.W.: Zeitschiene noch mal zur Erläuterung, damit alle gebrieft sind? ist ja die letzte Sitzung vor Neuwahl

M.P.: Bekanntgabe der Stimmzettel am 23.11.

P.W.: wo werden die bekannt gegeben?

M.P.: Homepage wäre schön

M.V.: bitte so früh wie möglich mit allen Infos an mich

M.P.: noch mal Niuswoche und Mail an alle für die Whalen

P.W.: wird noch mal im Jour Fix gefordert

M.P.: am 28.11. letzte Chance für eine Sitzung; nächster Termin ist Konstituierung am 20.12.

T.S.: finde ich eng; es werden schon welche weg sein etc. und online wäre wegen Wahlen auch unschön

P.W.: Konstituierung auf den 6.1. legen

M.P.: dann der 6.1.

P.W.: vielen Dank für die erfolgreiche und angenehme Legislatur! Mir hat es sehr viel Freude bereitet

M.P.: dem möchte ich mich ausdrücklich anschließen

M.P.: dankt den Anwesenden für ihre Aufmerksamkeit und Geduld und beendet die Sitzung um 20:22 Uhr.