Konstituierende Sitzung des StuPas - 11.01.2024

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Lucas Weißbeck
Marco Patriarca
Fabian Dittmann
Mitglieder:
Marco Patriarca
Adrian Dobnik
Alexander Wilke
Felix Zschommler
Jerôme Dutka
Lucas Weißbeck
Marco Stawinski
Maren Wiehenkamp
Muhammad Abdullah
Ruth Albrecht
Tobias Kaminski
Celia Benrokia
Fabian Dittmann
Janis Stratemann
Jonathan Werner
Kawtar Nassiri
Ngoc Lan Nguyen
Pia Wollseifen
Sinikka Krüder
Steffen Fiorenza
Gäste:
Milan Vock, Julian Sobernig, Simon Alofs, Patrick Wendtland, Kim Jakob Lares, Fabian Brenner, Franzi
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Erstellt:
January 13, 2024
bearbeitet:
February 16, 2024

Sitzungsprotokoll

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung
der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:35 Uhr. 20 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

TOP 2 - Grußwort des ehemaligen AStA-Vorsitzenden Patrick Wendtland

Patrick Wendtland verliest sein Grußwort; berichtet von seinen letzten 5,5 Jahren als AStA-Vorsitz; mahnt zur Geschlossenheit im Sinne der Studierendenschaft

Kim Jakob Lares verliest Grußwort; appelliert ebenfalls an Parlament bzgl. Aufmerksamkeit gegen rechtsextreme Entwicklungen

TOP 3 - Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung Aufnahme Eilantrag "" in die TO:

Der Antrag wird als neuer TOP 5 in die TO aufgenommen. Alle folgenden TOPs verschieben sich entsprechend.

Abstimmung Annahme der TO:

15 Ja; 0 Nein; 5 Enthaltung: Die TO ist damit angenommen.

TOP 4 - Wahlen: SP-Präsidium, AStA(-Vorstand)

Es werden Fragen zur Wahlordnung sowie den Stellvertretungen des AStA-Vorsitzes geklärt.

Wahl Präsidium:

Präsident:

Adrian Dobnik (AD) schlägt MP vor. MP nimmt Vorschlag an.

Es gibt keine weiteren Vorschläge.

MP stellt sich vor.

Fabian Brenner (FB): Wie möchtest du die Sichtbarkeit des StuPa in der Studierendenschaft verbessern?

MP: Kontakt zu den FSR verbessern, Webseite ausbauen, einfache Antragstellung, Wiki und Wissensmanagement

1. Wahlgang:

20 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: MP ist damit einstimmig zum Präsidenten gewählt.

1. Stellvertretung:

MP schlägt Lucas Weißbeck (LW) vor. LW nimmt Vorschlag an.

Es gibt keine weiteren Vorschläge.

LW stellt sich vor.

1. Wahlgang:

19 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: LW ist damit zur 1. Stellvertretung gewählt.

2. Stellvertretung:

Maren Wiehenkamp (MW) schlägt Fabian Dittmann (FD) vor. FD nimmt Vorschlag an.

Es gibt keine weiteren Vorschläge.

FD stellt sich vor.

1. Wahlgang:

19 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: FD ist damit zur 2. Stellvertretung gewählt.

Sitzungspause: 19:30 - 19:45 Uhr

Wahl AStA-Vorstand:

Vorsitz:

MW schlägt Steffen Fiorenza (SF) vor. SF nimmt Vorschlag an.

Es gibt keine weiteren Vorschläge.

SF stellt sich vor.

FB: Was qualifiziert dich für die Position?

SF: Zusammenarbeit in den FSR; Zusammenhalt üben; kenne die HN sehr gut durch meine Arbeit;

Jerôme Dutka (JD): Wie verhält sich das mit dem Senat, da bist du wiedergewählt?

SF: der Posten im Senat würde frei werden; im AStA kann man sicher mehr bewegen

MW: habe SF nie Impulsiv kennengelernt; würde SF sehr gut finden

FB: wie möchtest du die Qualität des Campuslebens verbessern?

SF: etwas vergleichbares zu Café Hoffmanns in West und Süd schaffen; sogar eine Tischtennisplatte gibt einem Campus schon eine größere Qualität

Simon Alofs (SA): wie gehst du mit Stresssituationen um?

SF: Aufgaben effektiv abarbeiten; Hilfe von anderen Mitgliedern holen; ist kein Hindernis, eine Zeit, die man durchstehen kann

FB: du sagtest du holst dir Hilfe; als Vorsitzender kannst du rechtlich belangt werden; bist du dieser Situation gewachsen?

SF: wenn ich im Knast landen könnte, würde ich Veto einlegen; nach bestem Wissen und Gewissen handeln

SA: Wahrnehmung deiner Person gegenüber den Studis mit denen du nichts zu tun hat, nicht aus deiner Peer-Group, von MA der HN?

SF: Seitens HN gutes Feedback, werde von Leuten außerhalb meiner Peer-Group, wenn ich sie kennenlerne freundlich wahrgenommen;

Pia Wollseifen (PW): GO - Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede. Antrag angenommen.

Milan Vock (MV): Situation während der Wahl als HN-Kommunikation eine bestimmte Liste "beworben" hat;

SF: habe den Account von Querbeet nicht verwaltet sondern Abdullah; Marina Schibellio hat diesen Querbeet-Post geteilt, weil sie mich in dem Account gesehen hat; habe sie nicht dazu angewiesen; ohne mein Gesicht wäre es aber wohl nicht passiert

Muhammad Abdullah (MA): ich hatte die HN markiert und wusste nicht, dass man das nicht darf bzw sollte. Das war mein Fehler.

SF: hatte keinen Einfluss darauf

MV: möchte nur darauf hinweisen, dass sowas das Ergebnis verfälschen kann; bin selbst bspw. mit genau einer Stimme nicht ins StuPa gekommen;

MP: möchte die Thematik noch ergänzen; habe HN auf die Neutralitätspflicht hingewiesen; diese hat ihren Fehler eingeräumt

PW: man sollte Richtlinien für die nächste Wahl festlegen; auch für andere Institutionen, z.B. das LAKUM

MP: gibt bereits einen beschlossenen Antrag, wonach sich der WA damit befassen sollte

1. Wahlgang:

19 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: SF ist damit zum AStA-Vorsitzenden gewählt.

Finanzreferent:in und Stellvertretung des Vorsitzenden:

Tobias Kaminski (TK) schlägt MW vor. MW nimmt Vorschlag an.

Felix Zschommler (FZ) schlägt MV vor. MV lehnt ab, bietet jedoch dem Vorstand seine Hilfe an, falls gewünscht.

MW stellt sich vor.

SA: wie gehst du mit Stresssituationen um?

MW: versuche mich kurz rauszunehmen; muss bzgl. Finanzen die Zahlen checken; Situationen auflösen; Rauchen oder Wandern

FB: glaubst du, dass du dich gegen StuPa und restlichen Vorstand durchsetzen kannst? Finanzer kann ja auch rechtlich belangt werden.

MW: ja, bin schon meinungsstark; würde nicht meine Meinung durchprügeln; bin mir der Verantwortung und rechtlichen Rahmenbedingungen bewusst

SA: Wann warst du das letzte Mal wandern?

MW: Ende Oktober in der Eifel; hatte da geholfen im Ahrtal und war gespannt, wie es dort nun aussieht; kann meine Wirkung schlecht einschätzen, aber versuche auf alle zuzugehen

SA: wie bildest du dir eine Meinung zu einem dir nichtssagenden Posten bzw. vorhandenen Strukturen?

MW: bin ja im Haushaltsausschuss und auch Schogi hat mir das schon gezeigt; er würde ja auch mit der Person, die das übernimmt eine Einarbeitung durchführen; Hicham ist auch noch da; die hatten mir die Unterstützung zugesagt; habe keine Angst davor aber Respekt

FB: wie ist deine Beziehung zu Hicham Ztoti?

MW: haben bereits bei der Abrechnung zum Astoria zusammengearbeitet; sind keine Freunde aber haben ein gutes Arbeitsverhältnis

1. Wahlgang:

16 Ja; 0 Nein; 4 Enthaltung: MW ist damit zur Finanzreferentin und Stellvertretung des Vorsitzenden gewählt.

Weitere Stellvertretung des Vorsitzenden:

MW schlägt TK vor. TK nimmt Vorschlag an.

Marco Stawinski (MS) schlägt Janis Stratemann (JS) vor. JS nimmt Vorschlag an.

AD schlägt JD vor. JD nimmt Vorschlag an.

Franzi schlägt Kawtar Nassiri (KN) vor. KN nimmt Vorschlag an.

MV schlägt FB vor. FB nimmt Vorschlag an.

TK stellt sich vor.

JS stellt sich vor.

MW: bleibst du Vorsitzende im FSR03?

JS: arbeiten dort eng als Team zusammen und können das auch gut anders aufteilen

FZ beantragt eine Fraktionspause für Die PARTEI Hochschulgruppe HSNR. Die Sitzung wird für 15min von 21:35 - 21:50 Uhr ausgesetzt.

MP erläutert nochmals das genaue Wahlprozedere.

FB: Wie das Campusleben bereichern?

JS: Events, aber nicht nur; Ansprechpartner bieten; jeder Studi sollte sich in irgendeinem Teil der Veranstaltungen angesprochen fühlen

Alexander Wilke (AW): Gehörst du einer Organisation oder Partei an?

JS: Nein.

SA: Wie gehst du mit Stress um?

JS: Wenn ich unter Stress stehe, weiß ich, dass ich mit Durchatmen und Aufgabenverteilung dagegen angehen kann.

SA: Frage nach Wahrnehmung durch andere?

JS: habe versucht für unsere Erstis Vorbildfunktion zu sein; haben sich über mich lustig gemacht, aber respektiert; jeder weiß, dass er auf mich zukommen und eine Lösung erwarten kann

SA: gibt es zu viel Engagement und Hund oder Katze?

JS: Man muss an gewissen Punkten wissen, wo Ende ist und wo man selbst nichts ausrichten kann; Lösungsfindung statt Engagement; definitiv Katze

JD stellt sich vor.

Celia Benrokia (CB): Raum der Stille; es wurde kein temporärer Raum, der zugesagt wurde, eingerichtet; wie willst du das angehen?

JD: hatte schon Kontakt mit der Kanzlerin, die das zugesichert hat; werde nochmals Druck aufbauen

AW: Partei, Gewerkschaft, Organisation?

JD: Highland-Games Verein

FB: wie möchtest du die anderen zwei Campus vertreten?

JD: als Kommunikationsdesigner bin ich sehr Werbungs-affin; enge Zusammenarbeit mit der Pressestelle

CB: bin mit der Antwort zum Raum der Stille nicht zufrieden; war mit Kanzlerin in Kontakt; Fachbereich will den geplanten Raum nicht aufgeben

JD: zu behaupten die Räumlichkeiten wären nicht verfügbar ist typisch Eric; es gibt noch eine andere Alternative; Büroraum, der wenig bis gar nicht genutzt wird

SA: Wie gehst du mit Stress um, wenn dir alles über den Kopf wächst?

JD: gehe in mein Atelier und töpfere

PW: GO - Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede. Antrag angenommen.

KN stellt sich vor.

FB: was ist das Problem mit der PSB?

KN: gibt keine am Standort West

FB: Wie möchtest du den AStA sichtbarer machen?

KN: die Referenten mehr einbeziehen

SA: Wie schätzt du das kulturelle Angebot und das Interesse der Studis dafür ein?

KN: Angebot hat sich verbessert durch Super-Mittwoch/-Donnerstag; gibt aber noch viele gute Ideen

MV: Wie groß ist deine Erfahrung in der Umsetzung deiner Ideen?

KN: als Referentin hatte ich nicht den Raum das zu zeigen; biete Workshops in Vereinen an, um etwas gemeinsames Kreatives zu machen;

AW: Verein, Partei etc.?

KN: Nein, nur ehrenamtlich bei Stadt Krefeld.

FB stellt sich vor.

KN: hast du noch einen Tipp oder Rat für den Vorstand?

FB: ich würde vorschlagen immer mit dem Strich zu bürsten.

PW: GO - Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede. Antrag angenommen.

1. Wahlgang:

10 TK; 6 JS; 3 JD; 1 FB; 0 KN: TK ist damit zur Stellvertretung des Vorsitzenden gewählt.

Weitere Stellvertretung des Vorsitzenden:

FB zieht seine Kandidatur zurück. Die übrigen Kandidierenden treten erneut an.

MV: Sollen die Personen sich noch mal äußern dürfen?

Abstimmung:

0 Ja; 19 Nein; 1 Enthaltung: Es wird auf eine erneute Vorstellungsrunde verzichtet.

1. Wahlgang:

8 JS; 8 JD; 4 KN

2. Wahlgang:

9 JS; 6 JD; 4 KN; 1 Enthaltung: JS ist damit zur Stellvertretung des Vorsitzenden gewählt.

Sitzungspause: 23:05 - 23:15 Uhr

PW: GO - Begrenzung der Redezeit auf eine Minute. Keine Gegenrede. Antrag angenommen.

PW: GO - Begrenzung des Rederechts auf Mitglieder des StuPa. Keine Gegenrede. Antrag angenommen.

SF formuliert einen Antrag zur Satzungsänderung. Demnach soll der bestehende §15, Abs. 2 der Satzung der Studierendenschaft geändert werden zu: "Der AStA-Vorstand besteht aus einem Vorsitz, eine:r Finanzreferent:in, einer Vertretung für den Campus Mönchengladbach, einer Vertretung für den Campus Krefeld-Süd und einer Vertretung für den Campus Krefeld-West."

Abstimmung: Annahme des Antrags:

20 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 5 - Eilantrag: Sonderposten

Julian Sobernig stellt seinen Antrag vor und beantwortet Fragen.

Abstimmung: Annahme des Eilantrags unter Streichung des Ehrendoktortitels:

20 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Eilantrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 6 - Genehmigung des Protokolls (27.11.2023)

Abstimmung: Annahme des Protokolls:

18 Ja; 0 Nein; 2 Enthaltung: Das Protokoll ist damit angenommen.

TOP 7 - Besetzung der SP-Ausschüsse

Härtefallausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. Maren Wiehenkamp
  2. Sinikka Krüder

Stellvertretungen:

  1. Felix Zschommler
  2. NN
Campus Süd:
  1. Marco Stawinski

Stellvertretungen:

  1. Ngoc Lan Nguyen
Bunte Campusvielfalt:
  1. NN

Stellvertretungen:

  1. NN
Querbeet:
  1. NN

Stellvertretungen:

  1. NN

Haushaltsausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. Pia Wollseifen
  2. Tobias Kaminski

Stellvertretungen:

  1. NN
  2. NN
Campus Süd:
  1. Eric Dubrov

Stellvertretungen:

  1. Alexander Förster
Bunte Campusvielfalt:
  1. NN

Stellvertretungen:

  1. NN
Querbeet:
  1. Adrian Dobnik

Stellvertretungen:

  1. NN

Wahlausschuss:

Besseres Campusleben²:
  1. NN
  2. NN
  3. NN
  4. NN
  5. NN

Stellvertretungen:

  1. NN
  2. NN
  3. NN
  4. NN
  5. NN
Campus Süd:
  1. Lucas Weißbeck
  2. Marco Stawinski

Stellvertretungen:

  1. Alexander Förster
  2. Eric Dubrov
Bunte Campusvielfalt:
  1. NN

Stellvertretungen:

  1. NN
Querbeet:
  1. NN

Stellvertretungen:

  1. NN

TOP 8 - Bericht des AStA und anderer Gremien

AW als ehem. AStA-Vorstand: geben nichts zu Protokoll; Semestergebühren bleiben im SoSe so hoch, da Verträge mangelhaft und nicht unterzeichenbar waren; verbilligtes Ticket kommt auf jeden Fall zum WiSe

MW: Übergabe des Astoria wurde erfolgreich durchgeführt

MP: es gab keine Anfechtung der Wahl und die ist auch nicht mehr möglich

TOP 9 - Aufgabendefinition des Wahlausschusses (II)

MP vertagt den TOP auf die nächste Sitzung.

TOP 10 - Sonstiges

Das Parlament berät über die nächsten Sitzungstermine.

Abstimmung über die möglichen Wochentage:

13 MO; 6 DI; 7 MI; 12 DO; 3 FR.

Vorbehaltlich der neuen Stundenpläne im SoSe einigt man sich auf einen regelmäßigen Termin am zweiten Montag des Monats. Ausnahme im Februar wg. Karneval. Die nächste Sitzung findet am Mo, 19.02.24, um 18:30 Uhr in Mönchengladbach statt.

MP beendet die Sitzung um 00:14 Uhr.