Konstituierende Sitzung des StuPas – 05.01.2023

Art der Sitzung:
Reguläre Sitzung
Standort:
Campus Krefeld West
Präsidium:
Lucas Weißbeck
Marco Patriarca
Milan Vock
Mitglieder:
Marco Patriarca
Julian Sobernig
Kim Jakob Lares
Lucas Weißbeck
Milan Vock
Muhammad Abdullah
Patrick Wendtland
Rebecca Kursch
Ruth Albrecht
Thomas Schoger
Timon W.
Uljana Butusow
Sarah John
Felix Zschommler
Maren Wiehenkamp
Tobias Kaminski
Simon Alofs
Gäste:
Fabian Brenner, Marie Christin Unger
Protokollführer:
Lucas Weißbeck
Erstellt:
January 3, 2023
bearbeitet:
January 9, 2023

Sitzungsprotokoll

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung
der frist- und formgerecht eingegangenen Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:46 Uhr. 15 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.

TOP 2 - Bestellung des_der Protokollführer_in

Das Protokoll führt Lucas Weißbeck (LW).

TOP 3 - Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung Aufnahme TOP "Sitzungstermine" als neuen TOP 11, "Sonstiges" dann TOP 12:

15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der TOP wird einstimmig als TOP 11 in die TO aufgenommen.

Abstimmung Aufnahme Eilantrag "Honorare" in die TO:

15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag wird als neuer TOP 12 in die TO aufgenommen. "Sonstiges" nun TOP 13.

Abstimmung Annahme der TO:

14 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Die TO ist damit einstimmig angenommen.

TOP 4 - Genehmigung des Protokolls vom 15.11.2022

Abstimmung Annahme des Protokolls:

14 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: Das Protokoll ist damit angenommen.

TOP 5 - Bericht des AStA und anderer Gremien

Patrick Wendtland (PW): habe nichts vorbereitet; könnt gern fragen; ist nicht viel passiert seit der letzten Sitzung; eine Sache: werden dieses Semester zu unserem Vor-Corona-Sprechstundenzeiten zurückkehren; mehr im Büro, weniger Online

Fabian Brenner (FB): wie werden diese Öffnungszeiten veröffentlicht?

PW: auf der Website und Social Media

Timon W. (TW) erscheint verspätet um 18:53 Uhr. Die Anzahl der Stimmberechtigten erhöht sich auf 16.

MP: Wahlbeteiligung war nicht berauschend; Wahlbeteiligung um 4 Nachkommenstellen besser als HS-Wahlen; keine Beschwerden oder Anmerkungen; Kommunikation mit HS-IT war dieses Jahr verbesserungswürdig, sollte aber nicht mehr vorkommen; man verliert das Recht ein Amt zu führen und zu wählen, wenn man länger als ein Semester beurlaubt ist; ergibt sich aus Hochschulgesetz

FB: kannst du erklären, wieso die Ergebnisse so schlecht waren?

MP: verschiedene Dinge; Pandemie; AStA-Veranstaltungen nicht in der Häufigkeit und Größe

PW: sind trotzdem noch gut dabei mit unserer Wahlbeteiligung

Sarah John (SJ): Es war nicht bekannt, dass es zwei Wahlen gab

Julian Sobernig (JS): hab bei den Werbeständen für die Wahlen die dritte Liste vermisst

SJ: einen Tag wollte ich helfen, da habt ihr gesagt, ich müsse nicht helfen

PW: Was JS sagen will ist letztlich nur, wenn man Beteiligung fordert muss man mit allen gemeinsam was tun

TOP 6 - Wahl des Präsidiums der Studierendenschaft

MP erläutert das Prozedere.

Simon Alofs (SA) schlägt MP als Präsident vor.

PW schlägt LW als 1. Stellvertreter und Milan Vock (MV) als 2. Stellvertreter vor.

Wahl Präsidium:

MP also Präsident: 14 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: MP ist damit gewählt.

LW als 1. Stellvertreter: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: LW ist damit einstimmig gewählt.

MV als 2. Stellvertreter: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: MV ist damit einstimmig gewählt.

TOP 7 - Wahl des AStA-Vorstands

Thomas Schoger (TS) schlägt PW als Vorsitz vor.

PW schlägt TS als Finanzreferenten, Alexander Wilke (AW) für die Standortvertretung MG und Kim Jakob Lares für KR(-West) vor.

SA schlägt Maren Wiehenkamp (MW) für KR-Süd vor.

MW beantragt eine Fraktionspause für Besseres Campusleben. Die Sitzung wird für 10min pausiert.

MW lehnt ab.

SA schlägt MW für MG vor.

MW lehnt ab

FB schlägt SA für einen Standortvertretung vor.

SA lehnt ab.

MP liest Bewerbung von AW für Standortvertretung MG vor.

SA schlägt Rebecca Kursch (RK) für KR-Süd vor.

RK lehnt ab.

FB: an alle drei: wie wollt ihr das nächste Wahlergebnis verbessern?

PW: es sind nur 21 geworden, weil wir uns dafür den Arsch aufgerissen haben; tun mehr für die Präsenz online und am Campus als andere HS; wollen Wissensmanagement aufbauen und etablieren; ob wir es schaffen die Wahlbeteiligung zu erhöhen, weiß ich nicht, aber werden alles dafür tun; direkt zu Beginn des Studiums über stud. Gremien aufklären und bewerben

TS: Stand für politische Bildung am Campus

KL: AStA-Arbeit sichtbarer machen; zeigen, dass man in den Gremien wirklich was erreichen kann

Muhammad Abdullah (MA) erscheint verspätet um 19:39 Uhr. Die Anzahl der Stimmberechtigten erhöht sich auf 17.

Wahl AStA-Vorstand:

PW als Vorsitzender: 16 Ja; 1 Nein; 0 Enthaltung: PW ist damit gewählt.

TS als Finanzreferent: 14 Ja; 1 Nein; 0 Enthaltung: TS ist damit gewählt.

AW als Standortvertretung MG: 14 Ja; 1 Nein; 0 Enthaltung: AW ist damit gewählt.

KL als Standortvertretung KR(-West): 14 Ja; 1 Nein; 0 Enthaltung: KL ist damit gewählt.

Standortvertretung KR-Süd bleibt unbesetzt.

TOP 8 - Besetzung der Ausschüsse des StuPa

Härtefallausschuss (5 Sitze: 3 Besseres Campusleben, 2 Campus fiftyfive):

Für Besseres Campusleben: Hicham Wahidi, Vincent Wilms, Sarah John; es werden keine Stellvertretungen benannt

Für Campus fiftyfive: Marco Stawinski, Felix Zschommler; es werden keine Stellvertretungen benannt

Haushaltsausschuss (5 Sitze: 3 Besseres Campusleben, 2 Campus fiftyfive):

Für Besseres Campusleben: Timon W., Muhammad Abdullah, Tobias Kaminski; es werden keine Stellvertretungen benannt

Für Campus fiftyfive: Janis Stratemann, Ruth Albrecht; es werden keine Stellvertretungen benannt

Wahlausschuss (10 Sitze: 5 Besseres Campusleben, 4 Campus fiftyfive, 1 Die PARTEI Hochschulgruppe)

Für Besseres Campusleben: Fabian Brenner, Milan Vock, Marco Patriarca, Lucas Weißbeck; es bleibt ein Platz unbesetzt

Für Campus fiftyfive: Marco Stawinski; es bleiben drei Plätze unbesetzt

Für die PARTEI Hochschulgruppe: Julian Sobernig

FB: alle FSR anschreiben und schauen, wer noch in einen Ausschuss möchte

TOP 9 - Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

MP schlägt vor die Geschäftsordnung der vergangenen Legislatur zu bestätigen.

Abstimmung Annahme des Antrags:

16 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: Die Geschäftsordnung ist damit angenommen.

TOP 10 - Antrag: Satzungserweiterung

FB erläutert seinen Antrag.

MW: wo sollen wir die Sitzung in Süd machen?

MP: Nachteil an Süd; um 21 Uhr Gebäude verlassen

SA: gibt Hochschulgruppen, die in Süd eine Schließe nach 21 Uhr haben

PW: finde den Vorschlag gut, wir kriegen das auch umgesetzt

MP: Problem, Satzung erlaubt aktuell keine Online-Sitzungen

PW: lassen es einfach drinnen bis uns jemand widerspricht

Marie Christin Unger (MU): nein, Corona-Schutzverordnung gilt noch bis 01.04.2023 und erlaubt Online-Sitzungen

Abstimmung Annahme des Antrags:

15 Ja; 0 Nein; 2 Enthaltung: Der Antrag ist damit angenommen.

TOP 11 - Sitzungstermine

Die Anwesenden einigen sich auf den jeweils dritten Montag im Monat um 18:30 Uhr. Die nächste Sitzung findet (wg. Karneval) bereits am Montag, den 13.02.2023 um 18:30 Uhr in MG statt.

Das Präsidium nimmt zudem den Vorschlag von hybriden Sitzungen zur Kenntnis.

TOP 12 - Eilantrag: Honorare

TW stellt den Antrag vor. Es geht nur noch um ein Honorar.

JS: Wie viele Teilnehmer?

TW: durchschnittlich 30 Personen

PW: wir vom Vorstand sind sehr begeistert; durchweg positives Feedback

Abstimmung Annahme des Antrags:

17 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 13 - Sonstiges

PW: haben wir eben leider versäumt; aktuelle Liste der Referent:innen (Tischvorlage) mit Bitte um Bestätigung; IT-Referent:in wird u.a. gesucht; System-Admin, Cyber-Security; es können auch neue Referate geschaffen werden

Abstimmung im Block:

16 Ja; 1 Nein; 0 Enthaltung: Die Referent:innen-Liste ist damit bestätigt.

JS: Würde ggf. in den nächsten Sitzungen Antrag für Arbeitskreis einbringen, wie eine Vergütung aussehen könnten für Ausschüsse etc.; hätte jemand Interesse?  

Neben JS selbst bekunden FB, MV, SJ und LW Interesse.

MV: man kann den Antrag auch so stellen, dass der AStA Leute für einen Arbeitskreis finden soll

TW: JS hat den Pizza-Antrag im Dezember gestellt; kann man das in dieser Legislatur noch mal einbringen?

JS: ja, hab ich noch auf Vorlage

PW: bedankt sich für die gute Arbeit des Präsidiums und Parlaments in der vergangenen Legislatur sowie der hervorragenden Sitzungsvorbereitung heute

TW: Antrag auf Möglichkeit zu Beginn jeder Sitzung Essen zu bestellen

TS: Wer ist zuständig? Wer kümmert sich? Ggf. sind Vorbestellungen nötig.

MP: Vertagung des Antrags auf die kommende Sitzung.

MP beendet die Sitzung um 21:10 Uhr.