Sitzung des Wahlausschusses - 13.11.2023

TOP 1: Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

Marco Patriarca (MP) begrüßt die Anwesenden um 18:02 Uhr. 7 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.
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TOP 2: Bestellung der Protokollführung 

Das Protokoll führt Lucas Weißbeck (LW).
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TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung 

Abstimmung: Annahme TO

7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen: Damit ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.
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TOP 4: Bestätigung der Protokolle: 26.09.2023, 06.10.2023

Die Protokolle werden nachgereicht und durch Umlaufbeschluss bestätigt.
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TOP 5: Eingänge und Mitteilungen 

Keine.
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TOP 6: Zulassung Wahlvorschläge

Es wird über die Zulassung der eingereichten Listen beratschlagt. Im Fall der Liste "Campus Süd" bedarf es einer Abstimmung des Wahlausschusses.

Abstimmung: Zulassung der Liste "Campus Süd" zur StuPa-Wahl

5 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen: Damit wird die Liste "Campus Süd" zur Wahl zugelassen.

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Die Anwesenden prüfen die fristgerecht eingegangenen Listen für die Wahlen zu den FSR und zum StuPa hinsichtlich Vollständigkeit und auf Parität.

Fachschaftsräte:

FSR01: nicht paritätisch, ohne Begründung; Identität von Kim Gebert ist zu klären

FSR02: nicht paritätisch, ohne Begründung; zu zwei Namen fehlen Daten

FSR03: okay

FSR04: Pavel Poddubskiy fehlt; sonst okay

FSR05: nicht paritätisch, ohne Begründung

FSR06: okay

FSR07: nicht paritätisch, ohne Begründung

FSR08: nicht paritätisch, ohne Begründung

FSR09: keine Liste eingereicht

FSR10: okay

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Studierendenparlament:

Querbeet: okay

Campus Süd: okay

Besseres Campusleben 2: okay

Die PARTEI: okay

Elma: nicht paritätisch, ohne Begründung

Bunte Campusvielfalt: okay

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Die Frist zur Nachreichung entsprechender Unterlagen bzw. Einreichung einer Liste für den FSR09 beträgt eine Woche.
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TOP 7: Gestaltung Stimmzettel

Die Listenplätze auf den Stimmzetteln für die Wahl zum StuPa werden ausgelost.

1. Elma

2. Besseres Campusleben 2

3. Die PARTEI

4. Bunte Campusvielfalt

5. Campus Süd

6. Querbeet
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TOP 8: Sonstiges

JS hat diverse Anträge eingereicht:  
Banner-Antrag: pro Campus 1-2 Banner um die Wahlen zu bewerben;
Gespräch mit Höfer: kann Info-Stände geben; Vorzugsweise draußen; Fluchtwege müssen freigehalten werden; Wahlwerbung nur 5 Tage vor und bis 5 Tage nach der Wahl; jede Liste ist für ihre Werbung verantwortlich;
Mensa-Werbung: Miniflyer mit QR-Code an den Mensa-Kassen
Antrag Wahlprogramm: jede Liste kann sich auf der StuPa-Seite präsentieren; 150 Wörter

Abstimmung: Annahme des Antrags zur Präsentation des Wahlprogramms der StuPa-Listen auf der Webseite des StuPa

5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen: Damit ist der Antrag angenommen.

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Nächster Termin des WA, Mo, 20.11. - 18 Uhr - Zoom

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MP beendet die Sitzung um 20:12 Uhr.

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